Baerbock vor Scholz in Kiew: „Die Grünen führen die Regierung“

Wadephul im RTL/ntv-FrühstartBaerbock vor Scholz in Kiew: „Die Grünen führen die Regierung“

6. Mai 2022 um 10:05 Uhr

Nach wochenlangen Spannungen scheint das Verhältnis zwischen Berlin und Kiew erst einmal entkrampft. Nur wenige Stunden nach dem bereinigenden Telefonat von Bundespräsident Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten kündigte Kanzler Scholz gestern Abend den Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew an.
Damit ist auch Baerbock vor Scholz in Kiew. Für den stellvertretenden Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) ist das ein „bezeichnendes Bild“ für die Bundesregierung. „Die Grünen führen die Regierung. Annalena Baerbock und Robert Habeck gehen voran,“ sagte Wadephul im RTL/ntv-“Frühstart“. Das ganze Interview mit Wadephul sehen Sie im Video.
Lese-Tipp: Alle aktuellen Informationen rund um den Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit im Liveticker

Wadephul: Scholz wird Führungsrolle nicht gerecht

Baerbocks angekündigter Besuch in Kiew sei zwar für Deutschland gut, damit werde aber vor allem Scholz seiner „Führungsrolle“ nicht gerecht. „Die SPD und insbesondere der Bundeskanzler ist nicht in der Lage, das zu machen, was eigentlich seine Aufgabe ist: Richtlinienkompetenz auszuüben, diese Bundesregierung zu führen.“

Die Kiew-Reise von Unionschef Friedrich Merz Anfang der Woche sieht Wadephul als sehr wichtig an, Merz habe der Bundesregierung mit seinem Besuch „den Ball zugespielt“. Er habe zudem „einen großen Anteil daran“, dass sich die Beziehungen zwischen der Ukraine und Deutschland wieder verbessert haben.

"Russland hat immer eine Atomwaffe"

Der viel diskutierte 9. Mai wird in Russland traditionell als „Tag der Befreiung“ oder „Tag des Sieges“ als Erinnerung an das Ende des zweiten Weltkriegs gefeiert. Für Wadephul hat dieser Tag zwei Bedeutungen: „Wir haben großen Respekt vor diesem 9. Mai, wir sind ja auch vom Faschismus befreit worden.“ Allerdings nutze Putin den Tag „auf perfide Art und Weise“. „Wir stehen an der Seite der Ukrainer und eine Instrumentalisierung dieses wichtigen Gedenktages der Sowjetunion zugunsten von Putins Krieg, das darf auch Deutschland nicht zulassen.“

Angst vor einem Atomwaffenszenario seitens Russland zum Anlass des Tages müsse man seiner Meinung allerdings nicht haben. „Ich glaube, wir müssen ruhig bleiben. Wir müssen nüchtern bleiben. Wir sollten auch nicht in Angstszenarien denken.“ (khe)

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