Hass vergiftet den politischen DiskursHunderte Anzeigen! Habeck wehrt sich gegen Hass-Nachrichten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist im Netz vielen Hasskommentaren ausgesetzt.
Vizekanzler Robert Habeck setzt sich gegen Hassnachrichten im Internet zur Wehr.
Kay Nietfeld/dpa

ER wehrt sich!
Immer wieder werden Politikerinnen und Politiker Ziel von verbalen und physischen Attacken. Dagegen setzen sich viele zur Wehr - wie der Vizekanzler.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (54/Grüne) hat seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro Habecks gestellt worden, schreibt die Welt unter Berufung auf Informationen, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Habeck arbeite dabei mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid zusammen.

Habeck bekommt auch Gewalt-Drohungen

Unter den angezeigten Nachrichten waren demnach auch konkrete Gewaltandrohungen. Nach Informationen der Welt wurde wegen der Bedrohungslage die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte das auf Anfrage der Zeitung nicht und gab an, Sicherheitsaspekte grundsätzlich nicht zu kommentieren.

Die Entschädigungen spendet Habeck

Eine Sprecherin teilte demnach mit, dass man in den Verfahren auf die Löschung von strafrechtlich relevanten Kommentaren dränge und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einfordere. Etwaige Zahlungen spende Habeck „abzüglich der entstehenden Kosten“ – vollständig an eine gemeinnützige Organisation, zitiert die Welt das Ministerium.

Habeck sagte dem Blatt, der Hass vergifte den politischen Diskurs. „Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst.“ In einer Hasswelt spreche am Ende niemand mehr Probleme an und mache Vorschläge. Man dürfe nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität werde.

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