Von der Leyen macht Ukraine Hoffnung: Kommt jetzt doch der schnelle EU-Beitritt?

Wird es jetzt doch was mit dem EU-Beitritt?Von der Leyen in Kiew: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie

8. April 2022 um 20:53 Uhr

Das sind Worte, die Kremlchef Putin gar nicht gefallen dürften. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew Mut auf dem Weg in die Europäische Union gemacht. „Wir stehen an eurer Seite, wenn ihr von Europa träumt“, sagte sie bei ihrem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Es ist sozusagen die Ur-Angst von Putin, dass die Ukraine sich einem westlichen Bündnis – also NATO oder EU – anschließen könnte und Russland so Einfluss in der Ukraine verlieren könnte.
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Von der Leyen: Erste positive Antwort für EU-Beitritt

Es wird sicher nicht nächste Woche passieren, aber die Signale sind stark. So könnte man von der Leyens Worte hinsichtlich des EU-Beitritts der Ukraine interpretieren. „Meine heutige Botschaft lautet, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört“, sagte sie bei der Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten. Von der Leyen hatte sich schon vor einigen Wochen für eine Aufnahme stark gemacht. Letztlich entscheidet aber nicht sie über die Aufnahme, sondern die 27 Mitgliedsstaaten der EU.

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Und: Eigentlich stehen mit Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und der Türkei noch sechs andere Kandidaten vor der Ukraine auf der Beitrittsliste.

Dennoch sprach sie von einer „ersten positiven Antwort“, als sie Selenskyj einen Fragebogen überreichte, der die Grundlage für die Gespräche über den Beitritt darstellen soll. Man habe die ukrainische Anfrage auf EU-Mitgliedschaft laut und deutlich gehört.

von der Leyen will Tempo machen

Vor dem Treffen mit Selenskyj hatten von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Borrell die Kleinstadt Butscha besucht und sich ein Bild der Massengräber dort gemacht. Von der Leyen konnte ihre Gefühle dort nicht verbergen und rang mit der Fassung und um Worte.

Vielleicht auch deshalb versprach sie bei der Aufnahme in die EU Tempo zu machen. Man stehe sieben Tage die Woche rund um die Uhr bereit, um die Ukraine beim Ausfüllen des Fragebogens zu unterstützen. „Es wird nicht wie üblich eine Sache von Jahren sein, die Stellungnahme auszuarbeiten, sondern ich denke eine Sache von Wochen.“

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Die Ukraine hatte bereits kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Frühere Bemühungen um eine Aufnahme hatten im November 2013 zu Massenprotesten auf dem so genannten Euromaidan und schließlich zum Einmarsch Russlands auf die Halbinsel Krim geführt. (sst)

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