"Ich bin und bleibe Sozialdemokrat“
Altkanzler Schröder blickt gelassen aufs Parteiausschlussverfahren
Altkanzler Schröder und die SPD – bei diesem Verhältnis sind viele Tischtücher zerschnitten. Jetzt äußert sich Gerhard Schröder erstmals zum Parteiausschluss-Verfahren. Und eine klare Botschaft für seine Genossen hat er dabei auch im Gepäck...
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„Ich habe in meinem politischen Leben nie etwas anderes als SPD gewählt"
Er schaue gelassen auf das SPD-interne Verfahren zu den gegen ihn gerichteten Parteiausschlussanträgen. „Ich bin und bleibe Sozialdemokrat“, sagte er dem “Spiegel“.
Schröder betonte dem Bericht zufolge, dass der Ausgang des Verfahrens keinerlei Folgen für seine politischen Grundüberzeugungen haben werde. „Ich habe in meinem politischen Leben nie etwas anderes als SPD gewählt. Das wird auch in Zukunft so sein, auch wenn der eine oder die andere aus der SPD-Führung es mir gegenwärtig vielleicht etwas schwer macht.“ Er unterstrich: „Meine politische Grundhaltung wird sich nicht ändern.“
Wegen seiner Russlandlinie steht Schröder seit Jahren in der Kritik
Schröder steht seit Jahren wegen seines Engagements für russische Staatskonzerne in der Kritik. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte der Druck auf ihn immer weiter zugenommen. Es wurden mehrere Anträge zum Parteiausschluss gestellt. Die mündliche Verhandlung darüber steht am 22. Juni in Hannover an. Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover ist für das Parteiordnungsverfahren zuständig, weil Schröder Mitglied des dazu gehörenden SPD-Ortsvereins Oststadt-Zoo ist.
Unklar ist, ob Schröder selbst zu der Verhandlung erscheinen wird. „Der Spiegel“ hatte vergangene Woche berichtet, der frühere Bundeskanzler werde dem Termin fernbleiben und sich auch nicht rechtlich vertreten lassen.
Schröder hatte im Mai schließlich angekündigt, den Aufsichtsrat des russischen Energieriesen Rosneft zu verlassen, und eine Nominierung für einen Aufsichtsratsposten bei Gazprom ausgeschlagen. (dpa/eku)
