Das war's - oder doch noch nicht?

Steinmeier entlässt Merkel und Minister

26. Oktober 2021 - 22:09 Uhr

Veranstaltung im Schloss Bellevue

Das war's für die Bundeskanzlerin und ihre Minister. Nach 16 Jahren ist Angela Merkel nur noch geschäftsführend im Amt. Im Schloss Bellevue in Berlin werden ihr und ihrem Kabinett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunden überreicht. Trotzdem ist die Arbeit für Merkel und Co. noch nicht vorbei: Bis die neue Regierung steht, muss die aktuelle Bundesregierung Wohl oder Übel erst mal noch im Amt bleiben.

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Steinmeier bittet Bundesregierung, Geschäfte weiterzuführen

Das Grundgesetz legt fest, dass die Amtszeit der Bundesregierung "mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages" endet. Das ist heute geschehen. Trotzdem heißt es für Merkel und ihr Regierungskabinett noch nicht ganz "Schluss und vorbei". Denn komplett entlassen ist die Merkel-Regierung noch nicht: Bereits am Vormittag hatte Steinmeier Merkel gebeten, die Geschäfte der Bundeskanzlerin "bis zur Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiterzuführen". Denn laut Grundgesetz sind Kanzlerin und Minister dazu verpflichtet, die Geschäfte auf Ersuchen des Bundespräsidenten bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterzuführen. Und so arbeiten Merkel und ihr Kabinett erst einmal noch ein bisschen weiter.

Läuft es bei den Ampel-Gesprächen gut, könnte das in der ersten Dezemberwoche konkret werden.

Steinmeier dankt Merkel

In seiner Ansprache dankte Steinmeier Merkel sehr herzlich für ihre 16-jährige Kanzlerschaft "in denen Sie unser Land durch eine Zeit geführt haben, die nicht eben arm an Krisen und Verwerfungen war". Merkel habe Deutschland "Achtung, Respekt, sogar Zuneigung" in Europa und der Welt erworben.

Typisch für Merkel war aber auch ein kleiner Zwischenfall am Rande der Veranstaltung: Nachdem sie die Urkunde erhalten hatte, ging sie direkt wieder zurück zu ihrem Platz. Steinmeier bat sie zurück, damit noch Fotos gemacht werden konnten. "Mit jedem Jahr Bundeskanzler muss man länger stehenbleiben", flüsterte Merkel Steinmeier daraufhin lächelnd zu. (khe/ntv.de)

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