SPD gewinnt die Saarland-Wahl klar - Debakel für die CDU
Saar-Siegerin Anke Rehlinger im RTL-Interview: „Das wichtigste Thema ist das Thema Arbeitsplätze"
Die SPD gewinnt haushoch die Landtagswahl im Saarland und kann sogar ohne Partner regieren. Die CDU berät über die politische Zukunft ihres Wahlverlierers Hans. Und den Grünen fehlen am Ende 23 Stimmen für den Einzug in den künftigen Drei-Parteien-Landtag.
Über den Wahlsieg und die Herausforderungen des kleinsten Bundeslandes hat RTL-Reporter Carsten Mierke mit der SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger gesprochen. „Das wichtigste Thema ist das Thema Arbeitsplätze und deswegen habe ich auch immer gesagt, ich will es zur Chefinnen-Sache machen“, so Rehlinger. Mehr dazu im Video.
Nach ihrem furiosen Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland kann die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger laut vorläufigem Endergebnis eine Alleinregierung bilden. Rehlinger berät an diesem Montag mit den Spitzengremien der Bundes- und Landes-SPD über das weitere Vorgehen, sie sieht ein eindeutiges Regierungsbildungsmandat bei den Sozialdemokraten. Der bisherige Ministerpräsident und CDU-Wahlverlierer Tobias Hans will mit den Gremien seiner Partei über persönliche Konsequenzen sprechen. In den Landtag schaffte es auch die AfD - Grüne, FDP und Linke hingegen nicht. Den Grünen fehlten nach eigenen Angaben ganze 23 Stimmen.
Ist das jetzt auch ein Signal für die kommenden Wahlen und die Bundespolitik?
Die SPD wertete den Ausgang der Wahl erwartungsgemäß als Rückenwind für die weiteren Landtagswahlen in diesem Jahr. Am 8. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt, am 15. Mai in Nordrhein-Westfalen und am 9. Oktober in Niedersachsen. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, verspürt nach dem Erfolg der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im Saarland „Rückenwind“ für seine Partei. „Es zeigt, auch Ministerpräsidenten der Union sind abwählbar, gerade auch die jüngere Garde der Ministerpräsidenten“, so Kutschaty in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Ein Ministerpräsident muss auch ein Land in dieser Krise gut führen. Und da gab es offensichtlich im Saarland Schwierigkeiten. Ähnliches sehe ich in Nordrhein-Westfalen.“ Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai tritt Thomas Kutschaty für die SPD als Spitzenkandidat an.
Die Union betonte natürlich das Gegenteil: Mit Verweis auf bundesweite Umfragen betonte die CDU, dass die Saar-Wahl keinen Bundestrend zeige. In bundesweiten Meinungsumfragen liegen SPD und Union derzeit dicht beieinander.
Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun hat es sich am Sonntag primär um eine landespolitische Wahl gehandelt. Das starke Abschneiden der SPD führte er auf die Popularität von Rehlinger, die Schwäche von Hans sowie der kleineren Parteien zurück. „Die Bundespolitik hat nur eine untergeordnete Rolle gespielt“, sagte der Wissenschaftler der Universität Trier der Deutschen Presse-Agentur.
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