Jeder kann sich aus der Verantwortung stehlen
Mehr Fragen als Antworten: Der Corona-Gipfel ist ein katastrophales Signal!
Als „gespenstisch“ haben Teilnehmer den Corona-Gipfel bezeichnet, die Stimmung als „unterirdisch“ deklariert. Womöglich werden diese Bund-Länderberatungen deshalb einen Wendepunkt markieren. Denn der Rekordlänge des Krisentreffens stehen wieder einmal Ergebnisse gegenüber, die weit mehr Fragen aufwerfen als Antworten im Kampf gegen die Seuche zu geben. Das ist ein katastrophales Signal und wird von vielen Bürgern, die vor Jahresfrist noch in Nibelungentreue hinter dem Krisenmanagement der Regierenden standen, als Bankrotterklärung verstanden.
Das böse Wort des Staatsversagens macht die Runde. Dieses Urteil stimmt natürlich in seiner Pauschalität nicht. Aber Deutschland ist in dieser Pandemie nicht mehr wie während der ersten Welle der Vorzeigestaat – sondern wird zunehmend wieder als kranker Mann Europas wahrgenommen. Die Bund-Länder-Beratungen sind dafür ein Symptom. Denn am Montagabend haben sie bewiesen, dass sie eigentlich sinnlos sind.
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Die Beratungen als organisierte Verantwortungslosigkeit
Vor einem Jahr hat es Sinn gemacht, dass sich Bund und Länder beraten haben. Wissenschaftler würden jetzt nicht unterschreiben, dass die Corona-Pandemie überraschend kam. Aber die meisten Länder der Welt traf der Erreger unvorbereitet. Geschenkt! MinisterpräsidentInnen und Bundesregierung haben sich also zusammengesetzt, einen Lockdown beschlossen, Masken eingekauft und die Impfstoff-Forschung massiv unterstützt. Vieles erst einmal richtig gemacht. Aber ohne jeden mittel- oder langfristigen Plan.
Zwanzigmal haben sich Bund und Länder seitdem virtuell getroffen - und mit jedem Mal wurden die Beratungen länger, quälender - und ergebnisärmer. Dabei gibt es eigentlich gar keinen Grund für diese Mammuttreffen. Die Länder sind für die Durchsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen verantwortlich – was man ja an der geringen Halbwertszeit der Beschlüsse erkennen kann. Der Bund unterstützt mit Geld, stellt Soldaten zur Verfügung und sorgt dafür, dass genug Impfstoff und Selbsttests zur Verfügung stehen. So wäre die Theorie. Es könnte so einfach sein.
LESE-TIPP: Das haben Bund und Länder beschlossen
Jeder zeigt auf jeden und nur wenige übernehmen Verantwortung
Ist es aber nicht. Denn es gibt ja die Kakophonie des Corona-Gipfels. Für die Regierenden hat das einen Vorteil: Jeder kann sich aus der Verantwortung stehlen. Die Länder zeigen auf den Bund, der Bund auf die Länder. Die vernichtenden Kommentare aus den Staatskanzleien und Parteizentralen zeugen nun von einem gewissen Maß an Selbsterkenntnis. Vielleicht sollten die Gipfelteilnehmer ihre Zeit besser in einen Corona-konformen Ausflug nach Rostock oder Tübingen investieren. Dort zeigen Bürgermeister wie Claus Ruhe Madsen und Boris Palmer Alternativen zum Dauer-Lockdown auf. Da könnten sich die „Vorgesetzten“ ja dran orientieren. Denn das Land ist müde.
Ostern fällt als Fest von Kirche und Familie zum zweiten Mal aus – ein Armutszeugnis! Dieser Corona-Gipfel macht wütend und fassungslos.
