Jung und divers

Wie die neue, junge SPD mit dem alten Kanzler regieren will

29. September 2021 - 21:07 Uhr

Linksruck in der SPD

von Simon Steioff

Die SPD ist wieder da und das ganz anders als vorher. Allein fast 50 Jusos haben es in den Bundestag geschafft, das bedeutet einen enormen Linksruck in der Fraktion. Dazu die SPD-Parteispitze, die mit Kevin Kühnert, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ebenfalls eher links-orientiert ist. Aber wie passt das mit einem Kanzler zusammen, der eher alt und alles andere als links ist? Eine wichtige Vermittlungsposition hat die SPD dafür heute in ihrer ersten Fraktionssitzung gewählt – ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich.

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Mützenich als Vermittler

"Wir haben sehr interessante Biografien in unserer Fraktion zusammen – junge und ältere und das macht uns, glaube ich, auch so stark." So begann der neu gewählte SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sein Statement. Damit wird er der Rolle gerecht, die er in den kommenden Wochen und Monaten ausfüllen muss. Sollte Olaf Scholz nämlich tatsächlich Bundeskanzler werden, muss Mützenich vor allem zwischen den "jungen Wilden" und dem Kanzler vermitteln. Als Fraktionsvorsitzender ist er der verlängerte Arm des Kanzlers in die Fraktion, gleichzeitig aber auch deren Sprecher.

+++ LESETIPP: SO jung und bunt ist der neue Bundestag +++

Der Umbruch in der SPD - mit Rolf Mützenich

Wie jung und divers die SPD-Bundestagsfraktion tatsächlich ist, wird deutlich, wenn man sich einen Tweet der SPD-Jungorganisation – der Jusos – anschaut. 49 von ihnen haben es – vor allem auch über sehr viele Direktmandate – in den neuen Bundestag geschafft. Das heißt: Ein Viertel aller SPD-Abgeordneten ist 35 Jahre und jünger. Ein krasser Umbruch in der SPD.

Aber Rolf Mützenich ist in der Zeit des Umbruchs auch so etwas wie eine Konstante bei der SPD. Während sich die Union in Streitereien um ihren Fraktionsvorsitzenden verliert, wählt die neue SPD-Fraktion ihren Vorsitzenden geräuschlos.

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Das ist die neue, junge und diverse SPD-Fraktion
© dpa, Michael Kappeler, mkx htf

Mützenich: "Deutschland braucht keine Fotos"

Wer ist eigentlich dieser Rolf Mützenich? Mützenich gilt als ruhig und besonnen und ist trotzdem eher ein linker Politiker. So sind ihm Außen- und Friedenspolitik sehr wichtig und er lehnt beispielsweise bewaffnete Drohnen kategorisch ab. Ein Plus bei den "jungen Linken".

Dabei ist Mützenich eigentlich vom Alter her kein wirklich Junger. Der Kölner ist schon 62 Jahre alt und hat seinen Posten in der vergangenen Legislaturperiode von Andrea Nahles "geerbt". Aber er scheint trotz seiner langen Jahre im Parlament von seiner Art her in die neue SPD zu passen.

So kommentierte er z.B. das Selfie von FDP und Grünen nach ihrem ersten Treffen mit den Worten: "Ich mache ja selten Selfies, die werden meistens mit mir gemacht." Ein schelmischer Kommentar, wie er auch von Olaf Scholz hätte kommen können. Im Anschluss wurde er aber trotzdem ernst: "Deutschland braucht keine Fotos, sondern Deutschland braucht eine Regierung, die tatkräftig auch die Herausforderungen annimmt."

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© dpa, Volker Wissing, axs

Klingbeil fordert Vertrauen

Aber wie passen diese mehrheitlich eher linken Abgeordneten in eine mögliche Koalition mit FDP und Grünen? Für die FDP ist klar: Es darf keine Steuererhöhungen geben und einem höheren Mindestlohn stehen die Liberalen auch eher skeptisch gegenüber. Eine Reichensteuer und auch ein Mindestlohn von 12 Euro ist für viele Jusos und auch für die SPD-Spitze um Kühnert und Esken allerdings eines der Wahlkampfthemen gewesen.

Den Versuch einer Antwort darauf liefert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im RTL/ntv-Interview mit Etienne Bell. Es brauche ein Vertrauensverhältnis, sowohl innerhalb der Partei, als auch mit den potenziellen Koalitionspartnern. "Wir wollen ja keine Regierung, die so ist wie schwarz-gelbe 2009 bis 2013, wo wir ja gemerkt haben, dass die Koalitionspartner vom ersten Tag an gegeneinander gearbeitet haben", so Klingbeil.

Klingbeil schließt GroKo aus

Klingbeil: Es gibt im Moment keine Plan B

Bleibt die Frage, ob eine so linke SPD wirklich eine Koalition mit der FDP zustande bringen kann. Darauf hat der SPD-Generalsekretär nur bedingt eine Antwort. "Natürlich werden das harte inhaltliche Auseinandersetzungen", so Klingbeil. Aber der Wählerwille sei klar erkennbar, deshalb müsse man sich jetzt zusammenreißen und eine Regierung schmieden.

Einer Alternative zur Ampel – nämlich einer Fortführung der GroKo mit einem Kanzler Olaf Scholz – erteilt Klingbeil trotzdem eine Absage. Man wolle mit den Parteien sprechen, die am Wahlabend dazugewonnen hätten "und das heißt auch, dass es im Moment keinen Plan B gibt."

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