Nach dem Go von Bundeskanzler Scholz für Leopard 2 PanzerJetzt offiziell: Was Deutschland nun an die Ukraine liefert!
Es hat lange gedauert, aber jetzt ist das Go des Bundeskanzlers da. Was bereits am Abend durchgesickert war, ist jetzt offiziell: Deutschland wird nun auch Kampfpanzer des Typs „Leopard 2“ an die Ukraine liefern. Doch damit nicht genug. Scholz gibt auch seine Zustimmung für weitere Panzerlieferungen. Doch was bedeutet das für Deutschland und seine Verteidigung? Wird jetzt die Bundeswehr geplündert? Einige Kritiker befürchten ja.
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"Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken"
Fast schon gebetsmühlenartig hatten Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Regierungssprecher Steffen Hebestreit in den vergangenen Wochen immer wieder wiederholt man wolle sich eng mit den Partnerländern abstimmen, bevor man das Go für die „Leopard 2“ Panzer geben könne. Diese Abstimmung hat nun offenbar stattgefunden. „Wir handeln international eng abgestimmt und koordiniert“, heißt es in der Pressemitteilung des Bundeskanzleramts.
Im Klartext heißt das: Scholz will die Rückendeckung der USA, falls Russland sich seinerseits Gegenmaßnahmen überlegen sollte. Kremlsprecher Demity Peskov hatte bereits vor dem Go damit gedroht, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland unauslöschlichen Schaden nehmen würden.
Was der der "Leopard 2" alles kann und wie er der Ukraine helfen kann
Erster Schritt: 14 "Leopard 2"
Die geforderte Rückendeckung scheint Scholz nun bekommen zu haben. Denn wie aus der Pressemitteilung weiter hervorgeht, soll „rasch“ in einem ersten Schritt eine sogenannte Kompanie mit 14 „Leopard 2“ an die Ukraine geliefert werden. Diese sind alle bereits bei der Bundeswehr in Gebrauch und können so schnell der Ukraine übergeben werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geht sogar davon aus, dass die ersten Panzer bereits in zwei bis drei Monaten in der Ukraine sein können. „Wir wollen das Training (der ukrainischen Soldaten, Anmerkung der Redaktion) schnell beginnen und wir werden schnell die Nachschubwege klären“, sagte Pistorius am Rande des Verteidigungsausschusses in Berlin.
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Aber sind 14 Panzer nicht ziemlich wenig gegen eine hochgerüstete russische Armee? Allein wären sie das sicher. Aber auch andere Länder, wie Großbritannien, Kanada, Polen und die USA haben zugesagt ihrerseits Kampfpanzer zu liefern. Im Fall von Polen und Kanada könnten das sogar ebenfalls „Leopard 2“ sein. Auch für die Lieferung aus diesen Ländern musste die Bundesregierung grünes Licht geben und hat dies nun getan.
Was der Schützenpanzer „Marder“ kann
Neben dem „Leopard“ ist in der Ukraine auch der deutsche Schützenpanzer „Marder“ im Einsatz.
Pistorius: Prüfen weitere Panzer-Lieferungen
Hinzu kommt: Es könnten auch aus Deutschland noch zusätzliche Panzer in die Ukraine geliefert werden. Bundesverteidigungsminister Pistorius hat dafür eigens eine Prüfkommission eingerichtet, die herausfinden soll, welcher Rüstungskonzern wie viele Kampfpanzer vorrätig hat oder zeitnah einsatzbereit machen könnte.
Dafür gibt es viel Lob, vor allem aus der eigenen Regierung. Im Frühstart von RTL und ntv sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Agnes Strack-Zimmermann, es gehe heute nicht darum die Lieferung von Panzern als politischen Erfolg von Bundeskanzler Olaf Scholz zu verkaufen. Man müsse viel mehr an das Resultat denken. 2014 habe die Bundesregierung beim Überfall auf die Krim nur zugeschaut. "Heute schaut der Westen nicht zu."
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Bundeswehrverband sieht Deutschlands Verteidigung gefährdet
Doch es gibt auch teils scharfe Kritik. So könnte vor allem die erste Lieferung der „Leopard 2“ aus den Beständen der Bundeswehr diese extrem schwächen, fürchtet der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner. Im ZDF sagte er, die Panzerlieferung sei „gut für die Ukraine einerseits, schlecht für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr andererseits.“ Man müsse auch immer bedenken, dass sich die Bundeswehr im Ernstfall auch selbst verteidigen können müsse.
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Ähnliche Kritik kommt auch von der Union. Florian Hahn, CSU-Mitglied im Verteidigungsausschuss sagte am RTL-Mikrofon: „Es ist eine gute Nachricht für die Ukraine, aber ist natürlich unglaublich spät.“ Durch Scholz Zögern habe sich die russische Armee regenerieren können, so Hahn. Gleichzeitig müsse man aber bedenken, dass Deutschland einen Auftrag in der NATO zu erfüllen habe und dafür ausgerüstet sein müsse. „Alles, was aus der Bundeswehr genommen wird, muss so schnell, wie möglich, wiederbeschafft werden.
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