War der Afrika- Besuch des Kanzlers erfolgreich?
Drei Tage, drei Länder und Scholz‘ schwierige Suche nach neuen Partnern
Es war die erste Reise des Bundeskanzlers auf den afrikanischen Kontinent und keine einfache. Olaf Scholz ist auf der Suche nach neuen Partnern in Krisenzeiten. Auf einem Kontinent, der die Folgen des Krieges brutal spürt und wo viele Länder trotzdem einen engen Draht nach Moskau pflegen.
Schulz statt Scholz - der Kanzler lächelt es weg...
Es war klar, dass es schwierige Gespräche werden würden. Und da passt es irgendwie, dass der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa (Foto) den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in der Pressekonferenz permanent „Schulz“ nennt. Es mag nur an der Aussprache liegen, trotzdem fällt es auch dem Kanzler auf. Er lächelt darüber weg.
Wie deutlich die Unterschiede zwischen Deutschland und Südafrika sind, wenn es um den Krieg in der Ukraine geht, wird in dieser gemeinsamen Pressekonferenz überdeutlich. Zwar betont der südafrikanische Präsident die engen Beziehungen, die Freundschaft zu Deutschland. Aber Kritik an Russland? Mit keinem Wort. Stattdessen kritisiert er die Sanktionen. „Selbst jene Länder, die Zuschauer oder gar nicht Teil des Konflikts sind, werden unter den Sanktionen leiden, die gegen Russland verhängt wurden.“
Scholz widerspricht deutlich - fast ein kleiner diplomatischer Eklat
Südafrika pflegt enge Beziehungen zu Russland und tut sich mit einer Verurteilung des Krieges in der Ukraine schwer. Es ist eines von insgesamt 17 afrikanischen Ländern, die sich bei der Abstimmung über eine UN-Resolution enthalten haben. Dabei ging es um die Verurteilung des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.
Ramaphosa geht sogar noch weiter und behauptet, Scholz habe Verständnis für solche Staaten gezeigt. Der Kanzler habe „sehr gut die Gründe verstanden, die von diesen Ländern geäußert wurden“. Scholz widerspricht deutlich.
„Das kann ich nicht akzeptieren und das ist auch nicht hinnehmbar“, sagt der Bundeskanzler. In einer solchen gemeinsamen Pressekonferenz ist das eigentlich unüblich und schon fast ein kleiner diplomatischer Eklat.
Scholz wirbt für den deutschen Kurs im Umgang mit Russland. Also für Sanktionen und Waffenlieferungen. „Das ist ein Angriffskrieg. Ziel Russlands ist es, ukrainisches Territorium zu erobern, das nicht zu Russland gehört. Das muss auch jedem klar sein, der diese Situation bewertet.“
Aber in der Bewertung kommen Deutschland und Südafrika, Scholz und Ramaphosa nicht auf einen gemeinsamen Nenner. Zwar ist das Land am Kap Deutschlands wichtigster Partner in der Region und es sind mehr als 600 deutsche Firmen hier aktiv, aber das Land spürt eben auch die Folgen des Krieges und auch die Folgen der Sanktionen. Die Exporte nach Russland sind eingebrochen.
VIDEO: Schräger Moment bei Scholz-Reise im Niger: So haben wir die Hymne noch nicht gehört
Es drohen Hungersnöte: "Das darf uns nicht kalt lassen, das lässt uns nicht kalt"
Südafrika ist die letzte Station von Scholz‘ erster Afrikareise als Bundeskanzler. Davor war er erst im Senegal, danach im Niger. Drei Tage, drei Länder – und fast immer war der Krieg in der Ukraine und seine Folgen das Top-Thema.
Der Kontinent leidet unter den Folgen des Krieges. Die Preise für Brot und Sprit explodieren. Bedeutet: Die, die ohnehin schon wenig hatten, können sich nun noch weniger leisten. Es drohen Hungersnöte, weil kein Weizen aus Russland und der Ukraine mehr nach Afrika gelangt. Das gleiche gilt für Düngemittel. Russland blockiert den Export aus der Ukraine.
Schon im Senegal verspricht Bundeskanzler Scholz Hilfe. „Das darf uns nicht kalt lassen, das lässt uns nicht kalt», sagte er. Deutschland werde „alles tun, was wir unternehmen können“, um dem entgegenzuwirken. Außerdem hat der dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung angeboten.
Olaf Scholz sucht den Schulterschluss, sucht neue Partner – getrieben vom Krieg in der Ukraine. Aber auch im Senegal wird klar: Kooperation und Zusammenarbeit ja, aber beim Thema Ukraine ist man auch hier zurückhaltend. Das westafrikanische Land setzt auf Verhandlungen, will in den Konflikt nicht reingezogen werden.
Scholz wirkt zufrieden - und doch bleibt eine gemischte Bilanz
Es gibt nur einen Moment auf dieser Reise, wo der Krieg in der Ukraine nicht die Hauptrolle spielt. Nämlich als der Kanzler die deutschen Bundeswehrsoldaten im Niger besucht. In Tillia bilden sie nigrische Spezialkräfte im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus aus. Es ist der erste Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland – jetzt also mitten in der Wüste, bei mehr als 40 Grad Celsius. Angereist ist er mit einem Transport-Flugzeug der Bundeswehr, der Flug eine Premiere für den Bundeskanzler, aber eine die ihm sichtlich Spaß macht.
Überhaupt wirkt Scholz zufrieden auf dieser dreitägigen Reise. Zufrieden und in sich ruhend, selbstbewusst, was seinen Kurs angeht. Er hat einen außenpolitischen Plan, er will die Länder in Afrika einbinden. Bloß nicht, der Westen gegen den Rest der Welt. Auch deshalb hat er Südafrika und den Senegal nach Elmau zum G7-Gipfel eingeladen.
Der Schulterschluss gelingt ihm in vielen Punkten, Deutschland ist wichtiger Partner für alle Drei: den Senegal, Niger und Südafrika. Und trotzdem: Von seinem Russland-Kurs konnte er den Senegal und vor allem Südafrika nicht überzeugen. Und so bleibt von drei Ländern in drei Tagen eine gemischte Bilanz. Und ein traditionelles Touareg-Bett. Ein Abschiedsgeschenk an den Bundeskanzler aus Tillia.
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