Bildungsministerin Stark-Watzinger im RTL/ntv „Frühstart“
Schulen dürfen nicht unter Gasknappheit leiden!
Die Bundesbildungsministerin hofft auf ein halbwegs normales Schuljahr. Von einer Maskenpflicht hält Bettina Stark-Watzinger trotz einer noch nicht gebannten Corona-Gefahr wenig. Angesichts eines Winters mit knappem Gas setzt die Ministerin auf die Einstufung der Schulen als kritische Infrastruktur. Niemand sollte also im Unterricht frieren müssen.
Situationen unterschiedlich handhaben
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist weiter gegen eine pauschale Maskenpflicht. Die Situation in den einzelnen Bundesländern sei sehr unterschiedlich. „Da die Situation unterschiedlich ist, muss sie auch unterschiedlich gehandhabt werden“, sagte Stark-Watzinger in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.
Sie betonte, dass eine Maskenpflicht dann geboten sei, wenn Präsenzunterricht gefährdet ist. Sonst gelte aber, so viel Normalität wie möglich zu gewährleisten. „Das sind wir unseren Kindern und Jugendlichen schuldig“, so Stark-Watzinger. Die Bundesbildungsministerin forderte die Länder auf, sich bei Bedarf selbst Anhaltspunkte und Kriterien für den Einsatz von Masken geben.
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) möchte etwa eine generelle Maskenpflicht in den Schulen nicht ausschließen und von den Möglichkeiten des bundesweiten Infektionsschutzgesetzes abhängig machen. „Wenn dort eine Maskenpflicht möglich ist, werden wir hier zusammen mit dem Gesundheitsministerium überlegen, ob wir das auch für die Schulen in NRW vorsehen“, so Feller bei RTL/ntv. Bislang könne man wegen der Bundesgesetzgebung nur eine Empfehlung zum Maske tragen aussprechen.
Allerdings wird die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes zwischen Bund und Ländern noch intensiv diskutiert.
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Risiko Gasknappheit
Die von der Bundesbildungsministerin gewünschte Normalität im Schulalltag wird zudem von einer drohenden Gasmangellage gefährdet. Stark-Watzinger hat deshalb gefordert, Schulen als „kritische Infrastruktur“ zu betrachten.
„Der Staat hat die Pflicht Bildung anzubieten, deswegen dürfen Schulen nicht unter einer Gasknappheit leiden.“ Wie sie den Status der Bildungseinrichtung absichern werde? Die Ministerin verwies auf die laufenden Beratungen des Bundeskabinetts. Man diskutiere dort den Umgang mit einem möglichen Gasmangel. Dabei werde auch festgelegt, was „in einer gestuften Form“ als kritische Infrastruktur gelte solle.
