Nach Aus für Osterruhe-Regelung

Corona-Beschlüsse: Welche Regelungen jetzt noch gelten

31. März 2021 - 15:36 Uhr

Alle Regeln im Überblick

Zwei turbulente Tage liegen hinter den Deutschen und vor allem auch hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Erst die zähen und langen Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten über neue Corona-Maßnahmen, dann der Rückzieher und die Entschuldigung für die Osterruhe.

Aber welche Regelungen gelten nach dem Aus der Osterruhe jetzt eigentlich noch? Wir haben alle Regelungen im Überblick.

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Notbremse bleibt

Als wichtigstes Instrument, um die rasant steigenden Infektionszahlen in den Griff zu bekommen, bleibt die so genannte Notbremse bei einer Inzidenz über 100 erhalten. Das bedeutet: "Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse)."

Zur Erinnerung: Bis zum 7. März galten folgende Regelungen:

  • Treffen nur mit dem eigenen Hausstand plus einer weiteren Person
  • alle Geschäfte außer Lebensmittelgeschäfte, Drogerien und Tankstellen bleiben geschlossen
  • Körpernahe Dienstleistungen, sowie Fahr- und Flugschulen bleiben geschlossen
  • Kitas und Schulen dürfen öffnen
  • Friseure dürfen öffnen
Übersicht über die Öffnungsschritte
Übersicht über die Öffnungsschritte, wie sie Bund und Länder am 3. März verabschiedet haben
© RTL

Zusätzliche Maßnahmen zur Notbremse

Zusätzlich zur Rückkehr zu den Maßnahmen vor dem 7. März sind die Landesregierungen aufgefordert, weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu ergreifen. Diese können sein:

  • Maskenpflicht in PKW, wenn nicht alle aus demselben Hausstand stammen
  • Schnelltestpflicht in Bereichen, in denen eine Maskenpflicht nicht möglich ist
  • weitere Kontaktbeschränkungen
  • Ausgangssperren

Vor allem um die Ausgangssperren wurde vor dem Gipfel viel diskutiert. Zwar fordert SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach jetzt eine allgemeine Ausgangssperre für alle. Dass eine solche kommt, ist allerdings mehr als unwahrscheinlich. Denn alle diese Maßnahmen unterliegen allein den Ländern, können also von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich aussehen.

Regelungen am Arbeitsplatz

An der bereits beschlossenen Teststrategie für Schulen und Kitas soll festgehalten werden und sie soll außerdem auf alle deutschen Unternehmen ausgedehnt werden. Laut Beschluss soll in Kitas und Schulen schnellstmöglich jedes Kind zwei Mal pro Woche getestet werden.

Arbeitnehmer sollen – wenn sie nicht ohnehin im Homeoffice sind – je nach Verfügbarkeit ein bis zwei Mal pro Woche die Chance bekommen, sich am Arbeitsplatz testen zu lassen. Eine Verpflichtung für den Arbeitgeber, Schnelltests anzubieten besteht allerdings nicht.

Modellprojekte könnten Öffnungen bringen

Auch wenn eine Rückkehr ins normale Leben noch ein Stück entfernt ist, können sich schon jetzt einzelne Einrichtungen Hoffnung auf Öffnungen machen. Wie Bund und Länder beschlossen haben, sollen in Modellprojekten beispielsweise einzelne Kulturbetriebe unter strengen Hygienevorschriften wieder öffnen dürfen, um zu testen wie sich das auf die Infektionszahlen auswirkt.

Zentrale Bedingungen:

  • lückenlose negative Testergebnisse
  • Kontaktverfolgung per App
  • räumliche Abgrenzung zwischen Personengruppen
  • enge Zusammenarbeit mit den lokalen Gesundheitsämtern

Sollte es außerdem während der Öffnung zu einem Coronafall kommen, wird der Modellversuch sofort abgebrochen.

+++ Wie solche Modellprojekte funktionieren könnten, lesen Sie hier: Ein Ausflug zurück ins Leben: Tübingen macht es möglich +++

Reisen

Reisen bleiben prinzipiell und grundsätzlich zwar möglich, die Bundesregierung rät allerdings dringend von unnötigen Reisen ab. Es gilt nämlich weiterhin die Regelung, dass bei Einreise aus einem Risikogebiet eine Zwangsquarantäne von zehn Tagen fällig wird. Diese kann auch frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test beendet werden.

Reist man aus einem Mutationsgebiet nach Deutschland ein, gilt sogar eine Pflichtquarantäne von 14 Tagen.

Die Bundesregierung weist außerdem ausdrücklich darauf hin, dass sich das Infektionsgeschehen in jedem Land täglich ändern kann, sodass auch vermeintlich sichere Reiseziele Tage später schon Risikogebiet sein können.

Außerdem hat sich die Bundesregierung darauf versändigt, dass es schon ab kommendem Sonntag eine Testpflicht für alle Einreisenden nach Deutschland geben wird. So heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollen die Reisenden die Kosten für die PCR- und Antigen-Tests sowie eine mögliche Quarantäne am Abflugort selbst tragen. Ausnahmen gelten demnach für Pauschalreisende.

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