Vor Biden-Besuch

EU will über Embargo für russisches Öl beraten

United States President Joe Biden meets with researchers and patients to discuss ARPA-H, a new health research agency dealing with curing cancer and other health innovations in the South Court Auditorium at the White House in Washington, DC on Friday
US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstag zu Gesprächen nach Brüssel und Polen reisen.
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Die Regierungen der Europäischen Union werden mit US-Präsident Joe Biden diese Woche über ein Ölembargo gegen Russland beraten. "Wir arbeiten an einer fünften Runde von Sanktionen und es werden einige neue Vorschläge gemacht", sagt ein hochrangiger EU-Diplomat unter der Bedingung der Anonymität. Die EU-Regierungen haben heute Gespräche unter den Außenministern gestartet. Am Donnerstag wird Biden für verschiedene Gipfeltreffen in Brüssel eintreffen. Im Anschluss will Biden auch an die Grenze nach Polen reisen.

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Biden will an polnische Grenze reisen

US-Präsident Joe Biden will angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei seiner Reise nach Europa auch nach Polen reisen. Das Weiße Haus teilte am Sonntagabend (Ortszeit) mit, Biden werde zunächst wie geplant an diesem Donnerstag an den Gipfeln der Nato, der EU und der G7-Staaten in Brüssel teilnehmen. Am Freitag werde er nach Warschau weiterreisen. Dort sei für Samstag ein bilaterales Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda geplant. Dabei solle es um die humanitäre Krise gehen, „die der ungerechtfertigte und grundlose Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat“.

Das Weiße Haus teilte weiter mit, an diesem Montag werde Biden in einer Videoschalte mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem britischen Premierminister Boris Johnson beraten.

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G7-Gipfel am Donnerstag

In Brüssel werden die Staats- und Regierungschefs der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte am Donnerstag zu einem G7-Gipfel zusammenkommen. Der Gipfel ist eingebettet in zwei andere Gipfel in Brüssel am selben Tag: Zuerst tagen die Staats- und Regierungschefs der Nato. Am Nachmittag findet ein EU-Gipfel statt. An allen drei Gipfeltreffen nimmt US-Präsident Biden teil. Bei den Treffen solle es um die Unterstützung der Ukraine gehen, sowie darum, Russland für die Invasion „schwere und beispiellose Kosten“ aufzuerlegen, schrieb das Weiße Haus. Es ist Bidens dritte Europareise seit dem Amtsantritt im Januar 2021.

Im Nato-Partnerstaat Polen sind nach UN-Angaben seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland eingetroffen.

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Biden will Nato-Gebiet verteidigen

10.03.2022, Polen, Warschau: Mateusz Morawiecki (r), Ministerpräsident von Polen, und Kamala Harris, Vizepräsidentin der USA, sprechen während eines Treffens. US-Vizepräsidentin Harris ist angesichts des Kriegs in der Ukraine zu einer Reise nach Pole
Ukraine-Konflikt - US-Vizepräsidentin Harris in Polen
SL lvb, dpa, Saul Loeb

Anfang März war US-Vizepräsidentin Kamala Harris bereits nach Polen gereist. Präsident Duda hatte damals an die US-Regierung appelliert, für die Dauer des Krieges in der Ukraine Flüchtlinge aus dem Land aufzunehmen.

Zuletzt hatte ein Vorschlag Polens für Irritationen bei der US-Regierung gesorgt. Warschau wollte Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 über einen US-Stützpunkt in Deutschland an die Ukraine übergeben. Die USA lehnten das ab. Eine solche Maßnahme könnte zu einer direkten Konfrontation zwischen Nato-Kräften und dem russischen Militär führen, was eine Eskalation des Krieges nach sich ziehen könnte, hieß es zur Begründung. Biden betont gleichzeitig immer wieder, jeden Zentimeter des Nato-Gebiets zu verteidigen. Polen grenzt sowohl an die Ukraine als auch an die russische Exklave Kaliningrad. (reuters/dpa/khe)

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