Ukraine in die EU: Bundestagspräsidentin Bas fordert mehr Tempo

"Unser aller Ziel, dass wir die Europäische Gemeinschaft stärken“Ukraine in die EU: Bundestagspräsidentin Bas fordert mehr Tempo

10. Mai 2022 um 08:27 Uhr

Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich für einen baldigen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. „Ich denke, das ist unser aller Ziel, dass wir die Europäische Gemeinschaft stärken“, sagte sie bei „RTL Direkt“.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi habe im Gespräch mit ihr in der Ukraine deutlich gemacht, dass er sich einen beschleunigten EU-Beitritt wünscht. „Die Ukraine zeigt ja deutlich, dass sie das in diesem Krieg verteidigt, nämlich die freien Werte der EU, und die Demokratie. Deshalb ist es wichtig, dass es Signale gibt, dass solch ein Beitritt irgendwann auch möglich sein muss.“

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Bas hoffe, dass es "nicht Jahrzehnte braucht"

Im ZDF sagte sie, sie hoffe anders als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, „dass es nicht Jahrzehnte braucht“. Natürlich warteten auch andere Länder auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Verfahren und Zeitpläne müssten aber so beschleunigt werden, dass eine „echte Perspektive“ daraus werde.

Die EU-Kommission will im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat werden kann. Bei einer positiven Entscheidung bräuchte es noch die Zustimmung aller EU-Staaten. Erst dann könnten Beitrittsverhandlungen beginnen. Selenskyj erklärte am Montagabend, er hoffe, dass der Ukraine schon im Juni der Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt werde.

Bas: Verstimmungen zwischen Deutschland und der Ukraine ausgeräumt

Olaf Scholz, Bundeskanzler, Deutschland, Berlin, Bundeskanzleramt, Presseunterrichtung des BK und des Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron *** Olaf Scholz, Chancellor, Germany, Berlin, Federal Chancellery, Press briefing of the BK and the President of the French Republic, Emmanuel Macron — Ein Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz war nach Aufassung von Bas nicht so schnell möglich: "Es ist immer noch ein hohes Risiko."
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Die Verstimmungen zwischen Deutschland und der Ukraine seien ausgeräumt, so Bas. „Ich habe das so empfunden und glaube, dass sie sehr froh sind, dass wir da sind und deutlich machen, dass wir sie weiter unterstützen und weiterhelfen, das ist dem ukrainischen Volk sehr wichtig.“

Ihr sei es wichtig gewesen, aller Opfer zu gedenken, und sie sei ihrem ukrainischen Amtskollegen für die Einladung dankbar: „Dass wir das gemeinsam machen konnten war uns beiden wichtig, auch mit Blick auf diesen jetzigen Krieg.“ Man habe sich die Gräueltaten der Nationalsozialisten noch einmal genau angeschaut: „Wir waren an den Gedenkstätten, und das zieht ja auch Parallelen zur heutigen Situation.“

Ein Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz zum 9. Mai in Kiew, zu dem ihn Selenskyi eingeladen hatte, war nach Bas’ Auffassung so schnell nicht möglich. Sie habe ihre Reise auch nicht spontan gemacht: „Man muss immer bedenken, es ist immer noch ein hohes Risiko, man muss solch eine Reise gut vorbereiten.“

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