Vor Untersuchungsausschuss des Kongress
Sturm auf Kapitol: Trump muss unter Eid aussagen
Welche Rolle spielte der frühere US-Präsident Donald Trump beim Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol? Dazu muss der 76-Jährige nun unter Eid vor einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus aussagen und Dokumente vorlegen. Sollte sich der ehemals mächtigste Mann der Welt weigern, drohen ihm sogar harte Konsequenzen: in Form einer Gefängnisstrafe.
Aussage unter Eid vor Untersuchungsausschuss
Die Ereignisse des 6. Januar 2021 beschäftigen die USA noch immer. Damals waren rund 1000 Demonstranten ins Kapitol der Hauptstadt Washington eingedrungen, wo sie im Kongress randalierten. Sie wollten die förmliche Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 stören. Der abgewählte Präsident Donald Trump zweifelte immer wieder die Rechtmäßigkeit von Bidens Sieg an. So sehr, dass seine Anhänger ihn offenbar gewaltsam im Amt halten wollten. Fünf Menschen kamen bei den Unruhen ums Leben, rund 140 Polizisten wurden verletzt. Es ist ein beispielloser Vorfall in der Geschichte der USA. Und er ist noch immer nicht restlos aufgeklärt.
Wie viel Verantwortung trägt Trump an den Unruhen am 6. Januar? Darum geht es im Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses. Dabei soll nun auch der Ex-Präsident selbst aussagen – unter Eid. Außerdem muss er wichtige Dokumente vorlegen. Der Ausschuss besteht aus neun Mitgliedern, sieben Demokraten und zwei Republikanern. Sie alle stimmten dafür, Trump aussagen zu lassen.
Bei Weigerung droht Trump Haftstrafe
Der 76-Jährige sollte der Vorladung nachkommen. Denn wenn er sich weigert, drohen Trump zwischen einem und zwölf Monaten Gefängnis. Die Missachtung von Anweisungen des Kongresses wie diesen sind im Bundesrecht der USA festgehalten.
Seit über einem Jahr rollt der Untersuchungsausschuss die Vorgänge beim Sturm auf das Kapitol auf. Dabei wurden bislang über 1000 Zeugen gehört. Mitglieder des Ausschusses sehen eine Schuld bei Trump. Er selbst hat das bislang stets zurückgewiesen. (reuters/jak)
