Olaf Scholz zu Besuch in Paris
So lief die erste Auslandsreise des neuen Bundeskanzlers
Aus dem verschneiten Berlin ins sonnige Paris – für Olaf Scholz war sein Antrittsbesuch bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die erste Reise als frischgebackener Bundeskanzler. Zu besprechen, gab es für die beiden Regierungschefs genug.
Frankreich als starker Partner für Deutschland
Scholz und Macron haben den Willen zur engen deutsch-französischen Zusammenarbeit bekräftigt. „Es geht darum, wie wir Europa stark machen können, die europäische Souveränität in all' den Dimensionen, die dazugehören. Da geht es um ökonomische Fragen, um Sicherheitsfragen und Fragen der Außenpolitik“, sagte Scholz bei dem Treffen im Elyséepalast am Freitag. „Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten.“ Macron sagte, die enge Kooperation beider Länder solle wie schon mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel weitergehen. „Wir haben den Willen manifestiert zusammenzuarbeiten.“
Weihnachtsgefühle beim Warten auf den Flieger?
Der Kanzler und seine zehnköpfige Delegation starteten am Vormittag mit dem Regierungs-Flieger „Theodor Heuss“ nach Paris. Doch das Wetter in Berlin war kalt, das Flugzeug war mit Schnee und Eis bedeckt. Vor dem Abflug musste der Jet deshalb enteist werden. Vielleicht kam bei Olaf Scholz während des Wartens zumindest ein kleines Weihnachtsgefühl auf – die technischen Mitarbeiter des Flughafens trugen nämlich Nikolausmützen. Im sonnigen Paris konnte Scholz bei einem gemeinsamen Mittagessen wieder auftauen, Macron empfing ihn nämlich am Mittag im Elyséepalast - Lammkotelett, Gemüse in Arganöl und Trüffel mit Elysée-Kartoffeln und ein Blätterteig-Dessert standen auf der Speisekarte.
Entscheidung über Olympia-Boykott steht noch nicht fest
Bei der Frage eines möglichen diplomatischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking wegen Menschenrechtsverletzungen in China wollen sich Scholz und Macron absprechen - eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen, so Scholz. Macron hatte schon vorher gesagt, dass er einen diplomatischen Boykott für nicht hilfreich hält. Bislang haben sich Länder wie Kanada und Großbritannien einer US-Initiative angeschlossen und wollen keine Regierungsvertreter zu den Winterspielen Anfang nächsten Jahres schicken.
Beim Brüssel-Besuch macht Scholz eine Ansage Richtung Russland
Nach seinem Besuch in Paris ging es für Olaf Scholz weiter nach Brüssel. Dort traf er sich mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ein wichtiges Thema war der Umgang mit Russland. Die benachbarte Ukraine und westliche Geheimdienste befürchten, dass Russland eine Invasion der Ukraine planen könnte. An der Grenze sollen schon zwischen 75.000 und 100.000 russische Soldaten zusammengezogen worden sein.
Die EU will Russland mit einem konkreten Sanktionspaket von einem Angriff abhalten. „Aggression muss ein Preisschild haben“, sagte von der Leyen. Scholz sagte: „Es ist ganz klar, dass Deutschland, die Europäische Union und viele andere Länder darauf reagieren würden, wenn es zu Grenzverletzungen kommt.“ Aber genauso klar sei in dieser Situation, dass die Aufgabe darauf gerichtet sein müsse, exakt das zu verhindern. „Wir wollen Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Wir wollen, dass die Grenzen unverletzlich bleiben und unverletzt bleiben. Und das ist das, worum es jetzt aktuell geht“, sagte der neue Bundeskanzler.
(nto/rcl/dpa)
Noch mehr Videos rund um die Politik - in unserer Playlist
Spannende Dokus auf RTL+
Sie lieben Dokumentationen? Dann sind Sie hier goldrichtig. Auf RTL+ haben Sie die große Auswahl: Ob zu Angela Merkel, rund um Corona oder zu Auslandsthemen wie Afghanistan – hier finden Sie ausführliche, spannende und informative Dokus.
