Das denken die Deutschen laut RTL/ntv-Trendbarometer
Habeck schwer angeschlagen: Kann der Wirtschaftsminister das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen?
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Vom grünen Shooting-Star zum Prügelknaben der Nation: Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck hat im Laufe des Jahres drastisch an Vertrauen der Bevölkerung verloren. Und zwar ziemlich unwiederbringlich, denkt ein Großteil der Deutschen.
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Die Grünen fallen hinter die AfD
Nur 33 Prozent der Bundesbürger gehen laut RTL/ntv-Trendbarometer davon aus, dass Habeck das frühere Vertrauen wieder zurückgewinnen kann. 63 Prozent glauben das nicht. Dass Habeck das verloren gegangene Vertrauen wieder zurückgewinnen kann, glauben mehrheitlich nur die Anhänger der Grünen (71 Prozent).
Aber Habeck ist nur die Speerspitze, auch seine Partei, die Grünen, lässt ordentlich Federn: In der politischen Stimmung rutschen sie noch weiter ab und fallen weiter hinter die AfD. Die Grünen verlieren in der aktuellen Woche einen Punkt, kommen nur noch auf 14 und liegen jetzt schon zwei Punkte hinter der AfD.
Für das Umfragetief bei den Grünen wird vor allem Habeck verantwortlich gemacht. Vergangene Woche hat er die Reißleine gezogen und seinen Staatssekretär entlassen. Eine knappe Mehrheit der Deutschen von 47 Prozent ist allerdings der Meinung, dass Habeck hätte selbst zurücktreten sollen. 45 Prozent sind gegen einen Rücktritt. Die Trauzeuge-Affäre war aber nur der Tropfen auf dem heißen Stein. Habeck hat schon im vergangenen Jahr drastisch an Vertrauen verloren.
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"Schwere Durststrecke für Robert Habeck"
„Ich glaube, das wird jetzt schon erst mal eine schwere Durststrecke für Robert Habeck,“ ordnet Stern-Politikexperte Jan Rosenkranz ein. Die Trauzeugen-Affäre hält Rosenkranz für durchgestanden mit der Ernennung des Nachfolgers von Patrick Graichen. „Aber natürlich bleibt es bei dem Heizungsgesetz. Darauf haben offenkundig die meisten Deutschen keine Lust. Sie haben aus nachvollziehbaren Gründen Angst oder sogar regelrecht Panik davor, wie teuer dieser Austausch der eigenen Heizung ist, wie teuer der sie zu stehen kommt.“
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Umstrittenes Heizungsgesetz wird diese Woche nicht im Bundestag behandelt
Vorgesehen ist, dass vom kommenden Jahr an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden soll. Bestehende Öl- und Gasheizungen können weiter laufen, kaputte repariert werden. Das Gesetz gilt als wichtiger Baustein des Vorhabens, Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu machen. Das Gesetz muss noch durch den Bundestag.
Ob das Gesetz noch vor der Sommerpause durchkommt – fraglich! Wegen Bedenken der FDP hatte die Ampel-Koalition beschlossen, den Gesetzentwurf nicht auf die Tagesordnung zu setzen. Damit sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass das Vorhaben - wie ursprünglich geplant - noch vor der Sommerpause verabschiedet wird. Es wird aber dennoch Thema im Bundestag sein: Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zu den „Heizungsplänen der Bundesregierung“ beantragt. (forsa/eku/dpa)
Informationen zur Forsa-Umfrage:
Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL und ntv am 19. und 22. Mai 2023erhoben.
Datenbasis: 1.002Befragte
Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte.
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