RTL/ntv Frühstart
Habeck verspricht: Inflation 2024 wieder auf Normalmaß: "Preise gehen jetzt runter"
Wirtschaftsminister Robert Habeck macht Hoffnung auf eine Ende der Preisspirale. In etwa einem Jahr könnte sich die Lage wieder eingependelt haben, verspricht er im RTL/ntv „Frühstart“. „Die Gas- und die Strompreisbremse gelten bis Frühjahr 2024 und dann sollten wir die Inflation auf ein Normalmaß runtergedrückt haben“, so Habeck. Der Wohlstand werde wieder steigen, wenn die Preis runtergingen. „Und die Preise gehen jetzt runter.“ Noch zahlten die Bürger für Energie und Lebensmittel allerdings Preise, die im vergangenen Jahr entstanden seien.
Habeck sieht bessere Lage beim Gas
Mit Blick auf die Gasmengen in Deutschland zeigte sich Habeck optimistisch, dass diese auch für den nächsten Winter gut reichen würden. Bei den Speicherständen gebe es „keine schlechtere“ Ausgangslage als in den Vorjahren. Man werde voraussichtlich mit um die 60 Prozent aus dem Winter gehen. „Wir starten auf einem deutlich höheren Niveau.“ Zudem kämen LNG-Terminals hinzu.
Anders als 2022 gebe es allerdings gar keine Lieferungen mehr aus Russland. Zudem hänge die Lage auch immer von der Witterung und vom Verbrauchsverhalten ab. „Wenn wir die Heizung und die Fenster aufreißen, dann werden wir ein Problem bekommen.“
"Putin hat Energiekrieg nicht gewonnen"
Zwölf Monate nach Beginn des Ukraine-Krieges zog der Bundeswirtschaftsminister eine positive Bilanz der deutschen Energiepolitik gegenüber Russland. „Wenn man sagt, dass Putin Deutschland und Europa über den Energiekrieg in die Knie zwingen will, muss man sagen, Putin hat ihn jedenfalls nicht gewonnen“, sagte Habeck. „Zu sagen, wir haben gewonnen, ist noch zu früh, weil wir noch immer in einer sensiblen Lage sind.“ Man habe die Situation zwar beherrschbar gemacht und sei „weit besser“ durch den Winter gekommen als gedacht, man müsse aber noch weitere Infrastruktur aufbauen und die Lieferwege fixieren. „Aber wir sind auf einem ganz guten Weg.“
Russland-Sanktionen werden oft umgangen
Der Grünen-Minister untermauerte seinen Plan, Firmen und Staaten schärfer anzugehen, wenn sie Sanktionen gegen Russland umschiffen. „Das geht nicht, das gehört sich nicht und das muss auch unterbunden werden.“ Es sei offensichtlich, dass Sanktionen umgangen würden. Die Stückzahlen etwa von aus Europa und Deutschland importierten LKW, Pickups oder anderen Geräten seien in bestimmten Ländern über viele Jahre stabil gewesen. „Und auf einmal geht es steil nach oben mit dem Kriegsbeginn.“
Habeck hatte einen 10-Punkte-Plan gegen Sanktionsumgehung vorgelegt. RTL/ntv hatte zuerst darüber berichtet. Zuletzt hatte es immer mehr Berichte darüber gegeben, dass sanktionierte Produkte aus der EU vermehrt in Drittstaaten exportiert werden und von dort nach Russland gelangen. Die Waren könnten Putins Kriegsindustrie helfen.
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