RTL enthüllt Minister-Plan - es geht um die Umgehung von Russland-Sanktionen
Habeck will Kühlschränke und Waschmaschinen stoppen - wegen Ukraine-Krieg!
Jetzt kämpft Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) gegen Kühlschränke und Waschmaschinen! Denn sie könnten Putins Militär im Krieg gegen die Ukraine helfen.
RTL enthüllt den Zehn-Punkte-Plan des Grünen-Politikers.
Trotz Sanktionen: So gelangen möglicherweise gefährliche Güter nach Russland
Das Habeck-Ministerium hat Hinweise, dass Güter, die wegen der Sanktionen eigentlich NICHT nach Russland gebracht werden dürfen, genau dort doch landen! Mit möglicherweise verheerenden Folgen. Denn darunter sind Fahrzeuge, Schlüsseltechnologien wie Halbleiter oder andere für Militärtechnik wichtige Güter. Es gibt sogar Hinweise auf den gehäuften Export von Kühlschränken und Waschmaschinen, in denen Computerchips verbaut sind. Auch die können für Russland wichtig sein.
Außenhandelsdaten deuten darauf hin, all diese Dinge „in erheblichem Maß“ aus der EU und damit auch aus Deutschland in bestimmte Drittländer ausgeführt werden. Von dort gelangten sie auch nach Russland. „Diesen Umgehungsaktivitäten müssen wir uns gemeinsam effektiver als bislang entgegenstellen, auf nationaler Ebene und auf Ebene der EU“, so das Habeck-Ministerium.
Man werde sich in Abstimmung mit den anderen Ressorts der Bundesregierung dafür einsetzen, dass darauf der Fokus eines elften Sanktionspakets der Europäischen Union liege.
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Robert Habeck macht mehr Druck
Habeck fordert nun unter anderem schärfere Ausfuhrbedingungen für sanktionierte Güter, die von Bedeutung für die russische Kriegsmaschinerie sind. Unternehmen soll nur noch dann der Export in bestimmte Drittstaaten ermöglicht werden, wenn sie im Rahmen der Ausfuhranmeldung transparente Endverbleibserklärungen abgeben. Vorsätzliche Verstöße sollten möglichst europaweit unter Strafe gestellt werden.
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