Der Kreml-Chef folgt seinem ganz eigenem Drehbuch
Putins sinnloses Spiel ohne Aussicht auf messbaren Gewinn
„Wahnsinnig“ hat der niederländische Premierminister gerade Wladimir Putin genannt. Auf den ersten Blick hat er recht.
Wladimir Putin bricht Völkerrecht und düpiert die Amerikaner und Europäer – doch wozu das alles? Russland hat jetzt zwei bankrotte Regionen im Osten der Ukraine am Hals, seine überlebenswichtigen Rohstoff-Exporte nach Europa sind in Gefahr, und Putins milliardenschwere Oligarchen-Kumpel müssen um ihre Nummernkonten in aller Welt bangen. Es ist ein sinnloses Spiel, eines ohne Aussicht auf messbaren Gewinn.
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Putin will zurück zur grundsätzlichen Konfro mit dem Westen
Trotzdem konnten Europäer und Amerikaner den Kremlchef nicht von der militärischen Eskalation abbringen, nicht mit guten Worten und nicht mit Drohungen. Putin folgt seinem ganz eigenen Drehbuch zurück in die Zukunft, weil er eine Lage wie zu Sowjetzeiten für komfortabler hält – warum auch immer.
Dass er den alten Ostblock mit Gewalt wieder zusammenzwingen will, darf man ausschließen, denn dazu würden ja auch heutige Nato- und EU-Staaten wie Polen oder das Baltikum gehören. Wohl aber, so scheint es, will Wladimir Putin zurück zur grundsätzlichen Konfrontation mit dem Westen, damit das alte, klare Gegeneinander das zwischenzeitliche Miteinander wieder ablöst.
Wenn er im Westen dafür nun „Feind“ genannt wird, dürfte ihn das also eher bestätigen als beunruhigen. Gegner der EU und der Nato ist Putin schon seit Jahren, und das an vielen Orten auf der Welt. Jetzt zeigt er beiden Bündnissen ihre Grenzen: Mit der Attacke auf die Ukraine schafft er in Osteuropa ein instabiles Zwischenreich von seinen Gnaden, wo nicht Freiheit und staatliche Selbstbestimmung zählen, sondern sein Wort allein – ohne dass EU oder Nato ihn darin hindern könnten. Denn einen echten Krieg würden sie nur für ihre Mitgliedsstaaten führen (müssen).
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EU und Nato brauchen einen neuen "Doppelbeschluss" wie in den 80ern
Die west-östliche „Entspannungspolitik“, eine deutsche Erfindung aus den 70er Jahren, ist damit nicht beendet, sie ist gleichsam aber wieder auf Null gestellt. Und das sollte in Erinnerung bringen, woraus sie damals, vor dem Fall der Mauer, auch bestand: aus handfester militärischer Abschreckung.
Was die EU und die Nato für das neue Verhältnis zu Wladimir Putins Russland brauchen, ist darum ein neuer „Doppelbeschluss“ ähnlich dem zu Anfang der 80er Jahre: eine ernst gemeinte Offerte der friedlichen Koexistenz plus eine glaubwürdige Drohung mit einer militärischen Selbstertüchtigung die klar macht – bis hier hin und nicht weiter.
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