Statements von SPD, FDP und Grünen

Erstes Gespräch "macht Mut": Ampel-Sondierungen werden ab Montag fortgesetzt

07. Oktober 2021 - 20:52 Uhr

Im Video: Erstes Dreiergespräch positiv bewertet

Nach dem sechsstündigen Dreier-Treffen der SPD, FDP und den Grünen zu möglichen Ampel-Koalition, sind die Generalsekretäre der drei Parteien positiv gestimmt. In eine Statement von Lars Klingbeil (SPD), Volker Wissing (FDP) und Michael Kellner (Grüne) wird der Erfolg des ersten Treffens betont, so wie die Fortsetzung der Gespräche in der nächsten Woche. Auch eine mögliche personelle Veränderung innerhalb der CDU – mit einem angedeuteten Rückzug von Armin Laschet – kommt zur Sprache.

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Drei weitere Tage für Sondierungen vorgesehen

SPD, Grüne und FDP wollen ihre Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung am Montag fortsetzen. Das teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach dem ersten, gut sechsstündigen Treffen aller drei Parteien in Berlin mit. In der ersten Dreier-Runde seien alle Themen auf den Tisch gekommen.

Für die Sondierungen einer Ampel-Koalition in der kommenden Woche planen die Parteien zunächst drei weitere Tage. Vorgesehen seien intensive Gespräche am Montag, am Dienstag bis zum Mittag und dann wieder am Freitag, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Unterbrechung in der Wochenmitte ist einer Reise von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in die USA geschuldet, der als Bundesfinanzminister von Dienstag bis Donnerstag nach Washington fliegt.

Am Ende der kommenden Woche soll ein Zwischenfazit gezogen werden. "Es gibt kein vereinbartes Ende der Sondierungsgespräche", ergänzte FDP-Generalsekretär Volker Wissing.

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Positives erstes Treffen auf Vertrauensbasis

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bewertet das Dreier-Treffen positiv. "Da ist eine Vertrauensbasis da", sagt Kellner. "Natürlich ist da noch ein ganzes Stück des Weges zu gehen." Zwischen den Parteien sei vereinbart, dass sie weiter keine Zwischenstände ihrer Gespräche veröffentlichten.

Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing bewertet die erste Ampel-Sondierung positiv: "Das heutige Gespräch macht Mut." Es werde allerdings ein schwieriger Weg. Das Präsidium der FDP habe gleich nach der Sondierung getagt und sich einstimmig für eine vertiefte Sondierung ab Montag ausgesprochen.

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Hat Laschets Rückzug einen Einfluss auf die Ampel?

Personelle Veränderungen bei der Union haben nach Worten von FDP-Generalsekretär Volker Wissing vorerst keine Auswirkungen auf die laufenden Sondierungsgespräche zur Bildung einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hatte in einem Statement etwa zur selben Zeit am Abend eine personelle Neuaufstellung der Union und dabei auch seinen möglichen Rückzug angedeutet. "Das große Projekt Jamaika wird nicht an der Person scheitern", sagte Laschet in seinem Statement.

Für die FDP habe dies keinen Einfluss: Messlatte für die Bildung einer Regierung seien nicht Personen, sondern Inhalte. Wissing fügt hinzu: "Die Reihenfolge der Gespräche ist klar. Wir werden jetzt ab Montag die Gespräche mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vertiefen und sehen eine Perspektive, dass wir zu einem gemeinsamen Weg kommen können." (rtrs/khe)