Polit-Beben in Wien
Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurück
Österreichs Regierung kommt nicht zur Ruhe
Österreichs Kanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nur sieben Wochen nach seiner Vereidigung zur Verfügung. Das kündigte der Politiker der konservativen ÖVP an, nachdem sein Kanzler-Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag auch seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte.
ÖVP soll neuen Parteivorsitzenden bestimmen
„Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten“, begründete Schallenberg seinen Schritt. Es sei nie sein Ziel gewesen, die ÖVP anzuführen. Er sei bereit, als Regierungschef abzutreten, sobald geklärt sei, wer künftig an die Spitze der Kanzlerpartei tritt.
Als möglicher nächster ÖVP-Chef und Kanzler wird von österreichischen Medien Innenminister Karl Nehammer (49) gehandelt. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Freitag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.
Im Video: Kurz zieht sich aus Politik zurück
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Korruptionsermittlungen gegen Ex-Kanzler Kurz
Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Außenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsermittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe.
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verdächtigt Kurz und einige seiner engsten politischen Mitstreiter, mithilfe von Steuergeldern geschönte Umfragen in Auftrag gegeben zu haben, um den Weg ins Kanzleramt zu ebnen. Kurz bestreitet die Vorwürfe.
Am Freitag kündigte er jedoch seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern an - also als Partei- und Fraktionschef sowie als Parlamentarier.
Über Schallenbergs Zukunftspläne war vorerst nichts bekannt. Er äußerte sich nicht über Berichte, wonach er wieder das Außenressort übernehmen könnte. (dpa/mor)