Nach Korruptionsvorwürfen

Sebastian Kurz tritt als Bundeskanzler von Österreich zurück

Sebastian Kurz ist als Bundeskanzler von Österreich zurückgetreten.
Sebastian Kurz ist als Bundeskanzler von Österreich zurückgetreten.
© deutsche presse agentur

11. Oktober 2021 - 9:27 Uhr

Kurz verkündet eigenen Rücktritt

Sebastian Kurz tritt als Bundeskanzler von Österreich zurück. Das erklärte der 35-Jährige am Samstagabend vor versammelten Medien. Er wolle damit verhindern, dass Österreich "in Monate des Stillstands" schlittere.

Korruptionsvorwürfe gegen Kurz

Kurz war in den vergangenen Tagen immer stärker in die Kritik geraten. Dem Regierungschef wird unter anderem Korruption vorgeworfen.

Der 35-Jährige bestreitet die Vorwürfe, diese seien "falsch". Kurz erklärte, er wäre "dankbar, wenn die Unschuldsvermutung in unserem Land für alle Menschen gelten würde." "Viele sagen mir, ich soll mir das nicht gefallen lassen", so Kurz weiter.

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Kurz will ÖVP-Chef bleiben

Außenminister Alexander Schallenberg soll Kurz nun als Kanzler nachfolgen. Wie Kurz ist auch er Politiker der ÖVP.

Kurz will weiter Parteivorsitzender bleiben und sogar Klubobmann der ÖVP im Parlament werden. Mehrere Landeschefs hatten sich zuletzt trotz der Ermittlungen gegen den Kanzler hinter ihren Parteichef gestellt.

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Hausdurchsuchung im Bundeskanzleramt

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Österreichs hatte in dieser Woche Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, dem Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium durchgeführt. Kurz soll gemeinsam mit Komplizen Medien bestochen und dafür positive Berichterstattung als Gegenleistung erhalten haben. Angeblich wurde dafür Steuergeld verwendet.

Die Ermittlungen gegen Kurz und mehrere Weggefährten hatten die österreichische Politik in den vergangenen Tagen in eine tiefe Krise gestürzt. So soll der Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen. Kurz als Kanzler nicht mehr gestützt haben wollen. Ein erfolgreicher Misstrauensantrag gegen Kurz wäre mit Unterstützung der Grünen möglich gewesen.

Regierungsalternativen ohne die ÖVP sind allerdings nur schwer zu bilden. Rechnerisch möglich wäre eine Viererkoalition aus der SPÖ, den Grünen, NEOS und der FPÖ. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ hatten alle anderen Parteien aber eigentlich ausgeschlossen.