Jetzt gibt es ein Ultimatum
US-Außenminister droht Putin – „Präsident Trump wird nicht ewig verhandeln“
Das ist mal eine Ansage!
Die USA haben keine Lust mehr auf die Hinhaltetaktik von Russland in Bezug auf eine Waffenruhe in der Ukraine. Das macht Außenminister Marco Rubio nun ganz deutlich!
Jetzt gibt es ein Ultimatum von den USA! Es geht eher um „Wochen als um Monate”
Bei ihren Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine verlieren die USA nach Angaben aus Nato-Kreisen die Geduld mit Russland. Außenminister Marco Rubio machte bei einem Bündnistreffen in Brüssel deutlich, dass Präsident Donald Trump die aktuelle Hinhaltetaktik von Russlands Präsident Wladimir Putin vermutlich nicht mehre lange akzeptieren werde. Und das sagt Rubio laut Focus ganz deutlich: „Präsident Trump wird nicht ewig verhandeln.“
Es gehe dabei eher um „Wochen als um Monate“, ergänzte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen des Treffens. Unklar blieb demnach allerdings, wie die USA in dem Fall reagieren würden, dass Putin seinen Kurs nicht ändert. Als Optionen gelten neue US-Sanktionen gegen die russische Wirtschaft, aber auch neue Waffenhilfen für die Ukraine.
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Trump will Waffenruhe – aber um welchen Preis?
Trump versucht im Krieg Russlands gegen die Ukraine seit Wochen eine Lösung zu vermitteln. Er hat mehrfach zu verstehen gegeben, dass dies im Eigeninteresse der USA liege und für sein Land wirtschaftlich von Vorteil wäre. Eine von Trump vorgeschlagene 30-tägige Waffenruhe ohne Vorbedingungen hat Putin aber abgelehnt. Als Minimalkonsens wurde vereinbart, Objekte der Energieversorgung von Angriffen auszunehmen – was in der Praxis aber nicht klappt, wie sich beide Kriegsparteien vorwerfen.
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Mehrere europäische Alliierte äußerten am Freitag bei dem Außenministertreffen Verständnis dafür, dass Trump nun wohl die Geduld verliert. Russland schulde den USA eine Antwort, sagte etwa der Franzose Jean-Noël Barrot. Der britische Außenminister David Lammy erklärte mit Blick auf Putin: „Er könnte jetzt einer Waffenruhe zustimmen“. Stattdessen bombardiere er aber weiterhin die Ukraine, ihre Zivilbevölkerung und ihre Energieversorger.
Über Trumps Ungeduld, was die Politik von Putin angeht, hatte vor kurzem auch Finnlands Präsident Alexander Stubb nach einer Runde Golf mit dem Trump berichtet. Er nannte allerdings keine Zeitlinien für mögliche Konsequenzen.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte zur Frage eines möglichen Ultimatums an Russland, er wolle sich nicht in die Gespräche zwischen den USA und Russland einmischen. Aus seiner Sicht hätten Trump und seine Regierung bislang sehr entschlossen, aber zugleich auch auf sehr überlegte Weise agiert. Nun liege der Ball im Feld Russlands und man müsse abwarten, was als Nächstes geschehe. (jow/dpa)
