Bundeskanzler warnt EuropaMerz zeichnet düsteres Bild der neuen Weltordnung
Das klingt gar nicht gut!
Einen Tag nach Donald Trump hat auch Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Weltwirtschafts-Gipfel in Davos gesprochen. Und trotz aller Erleichterung über die Entspannung beim Grönland-Streit, klang diese Rede doch düster und alles andere als Hoffnungsvoll. Europa müsse sich ernsthaft anstrengen, damit es in Zukunft nicht zwischen den USA, China und Russland aufgerieben wird.
„Ein neues Zeitalter hat begonnen”
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Europäer eindringlich aufgefordert, sich auf eine neue Ära der Großmachtpolitik einzustellen. „Ein neues Zeitalter hat bereits begonnen”, sagte er in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Die neue Welt der großen Mächte ist auf Macht, Stärke und - wenn nötig - auch Gewalt („force”) gegründet. Sie ist kein kuscheliger Ort.” Er forderte die Europäer auf, ihre Zusammenarbeit auszubauen, die Verteidigungsfähigkeit und auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, um in diesem neuen Zeitalter bestehen zu können.
Die Rede des Kanzlers erinnert an die Zeitenwende-Rede, in der der damalige Kanzler Olaf Scholz 2022 im Bundestag den epochalen Umbruch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beschrieb. Auch Merz sagte, Russlands Angriff auf die Ukraine habe eine neue Ära eingeleitet, die aber über diesen Aggressionskrieg hinaus und viel weiter gehe.
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„Mit klarem Realismus” reagieren
China habe es in die Reihen der Großmächte geschafft. Die USA würden in ihrer Vormachtrolle herausgefordert und veränderten ihre Außen- und Sicherheitspolitik drastisch. „Um zu bestehen, müssen wir uns mit einer harschen Realität auseinandersetzen und den Kurs mit klarem Realismus bestimmen”, forderte der Kanzler.
Er rief die europäischen Verbündeten dazu auf, einer neuen von Großmächten bestimmten Weltordnung entgegenzutreten. „Eine Welt, in der nur Macht zählt, ist ein gefährlicher Ort”, sagte er. Das gelte „erst für kleine Staaten, dann für die mittleren Mächte, und letztlich für die großen”. Die größte Stärke entstehe aus der Fähigkeit, Partnerschaften und Allianzen zu bilden, die auf gegenseitigem Vertrauen und Respekt aufbauten. Er hob die Bedeutung der Nato hervor.
Merz begrüßt Trumps Grönland-Wende - aber vorsichtig
Das Einlenken von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Konflikt begrüßte Merz, sprach aber nur von „Schritten in die richtige Richtung”. Trump hatte am Mittwochabend nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte seine Drohung mit Strafzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder zum 1. Februar zurückgenommen. Gleichzeitig hatte er von einem Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion gesprochen.
Merz drohte Trump trotzdem mit Gegenmaßnahme für den Fall, dass er es sich doch noch anders überlegt. „Neue Zölle würden die Fundamente der transatlantischen Beziehungen untergraben. Wenn sie umgesetzt würden, wäre Europas Antwort geschlossen, ruhig, angemessen und stark.”
Im Video: Trump verkündet Grönland-Einigung
Mehr für die Sicherheit Grönlands tun
Der Christdemokrat betonte, Deutschland teile die Auffassung, dass die europäischen Nato-Partner mehr für die Sicherheit im Hohen Norden tun müssten. „Deutschland macht dies bereits.” Grönland war das bestimmende Thema des Weltwirtschaftsforums. Das Einlenken Trumps kam völlig überraschend. Rutte sagte, die USA würden nun ihre Gespräche mit Grönland und Dänemark fortsetzen und sprach von einem „sehr guten Ergebnis”. Es gebe aber noch viel zu tun. (tbe/dpa)
Verwendte Quelle: dpa
