Kleine Elefanten-Runde im sanften Wahlkampfauftakt

„Beim Spiel auf Platz eins braucht es kein Parship“

Bundestagswahl in Sicht
Bundestagswahl in Sicht
© dpa, A3923 Angelika Warmuth

12. Mai 2021 - 21:03 Uhr

von Andreas Kock

Sie sind echte Partei-Spitzen, spielen in der Liga der eigentlichen Spitzenkandidaten. Wenn sich Alexander Dobrindt, Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, in diesen Tagen auf einem Podium begegnen, dann geht es um Wahlkampffragen: Die zentralen Themen, CO2-Preise und die beruflichen Erfahrungen der Spitzenkandidaten.

Prima Klima

Wird der Klimaschutz, der gerade auf der politischen Agenda steht, das zentrale Wahlkampfthema? Ja, irgendwie. Die Runde, die sich auf dem Münchner Ludwig-Erhard-Gipfel traf, war durchweg Klimaschutz-positiv. So positiv, dass es zunächst nur Chancen geben konnte.

Beispielspielhaft CSU-Mann Alexander Dobrindt: "Es ist kein Negativthema, sondern es ist ein absolutes Positivthema." Doch Klimaschutz kostet, muss etwas kosten, damit die Bürger ihr Verhalten ändern. Darum mahnte Katrin Göring-Eckardt: "Die Kosten müssen so verteilt werden, dass nicht die Leute mit dem kleinen Portemonnaie, die mit dem geringsten ökologischen Fußabdruck leben, am Schluss draufzahlen müssen."

Dagegen hielt vor allem der FDP-Vertreter. "Wir müssen den maximalen Klimaschutz zum günstigsten Preis bekommen. Da sind wir beim marktwirtschaftlichen Wettbewerb ganz gut aufgehoben", so Volker Wissing. Hier Kosten, die umverteilt werden müssen, dort die Discount-Transformation durch den Budenzauber der Marktkräfte: Da haben Wähler eine echte Wahl!

Die heikle Baerbock-Frage

Wie problematisch ist fehlende Erfahrung der hoch gehandelten Grünen Spitzenfrau Annalena Baerbock? Während CSU-Mann Dobrindt auffallende Zurückhaltung übt, hat SPD-General Klingbeil eine bissige Antwort parat. Die Zeiten seien rau, Deutschland eingezwängt zwischen USA und China: "Dann ist doch die Frage, wer führt dieses Land eigentlich?" Unausgesprochen für Klingbeil sollte das Olaf Scholz, Spitzenkandidat der SPD, tun! "Es muss geführt werden und es geht nicht um einen Stuhlkreis."

Aber vielleicht geht es auch um Richtungsentscheidungen durch unterschiedliche Regierungskoalitionen. FDP-General Wissing fragt in Richtung Grüne nach einem Bündnis mit der Linken. Keine Einlassung dazu von Göring-Eckardt. Sie verweist auf das bescheidene Luxusproblem einer Partei im Höhenflug: "Das ist für uns als Grüne etwas Neues, dass wir sagen, wir wollen auf Platz eins spielen. Auf das Kanzleramt. Es geht nicht um die Spielchen vorab, wie bei Parship."

Und worum geht es dann? "Es geht immer nur um Inhalte."

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Unterm Strich

Erkenntnis der Debatte: Die Wahlkampfthemen sind noch längst nicht sortiert. Trennschärfen und Richtungsentscheidungen werden (noch) nicht konturiert. Denn hier will immer noch jeder mit jedem regieren.

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