Klingbeil und Esken wollen SPD gemeinsam führen
SPD-Spitze: Klingbeil und Esken wollen Chef-Duo werden
Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken wollen die SPD künftig gemeinsam führen. Das gaben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei einer offiziellen Pressekonferenz bekannt. Das Präsidium nahm demnach den Vorschlag an. In einer Videobotschaft kündigte Klingbeil an, die SPD zu einer modernen Volkspartei zu machen.
„Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa“, sagte der 43-Jährige. In den vergangenen Jahren habe die SPD viel geschafft und schließlich die Bundestagswahl gewonnen. „Aber ich will, dass es weitergeht“, betonte Klingbeil, der als Architekt des SPD-Erfolgs gilt. „Ein Wahlsieg reicht mir nicht.“
Gewählt wird im Dezember
Das Präsidium folgte dem einstimmig und schlug die Personalie dem Parteivorstand vor. Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt. Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember.
Der amtierende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans (69) hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles geklärt wurde. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz antrat, Esken und Walter-Borjans unterlegen.
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Weitere Bewerberinnen und Bewerber - nicht ausgeschlossen
Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber für den Parteivorsitz melden - es gilt jedoch in der deutlich befriedeten Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vize wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, dass sie weiter Stellvertreter sein wollen.
Auch auf die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP dürfte sich der Wechsel an der SPD-Spitze auswirken. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden auch künftig nicht in der Regierung vertreten sein sollten - auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.
Esken sagte in der ARD, natürlich wäre es auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken. Sie habe in den vergangenen beiden Jahren aber auch als Parteivorsitzende «Wirksamkeit gezeigt». Auch Klingbeil waren Ambitionen etwa auf das Amt des Verteidigungsministers nachgesagt worden. (dpa, swi, eku)
