Wirtschaftsminister rudert nach Protest plötzlich zurück
Habeck überrascht mit Ansage zum Heizungsgesetz
Wird es eine Abkehr vom Ende?
Das für 2024 geplante Aus von Öl- und Gasheizungen könnte sich verschieben. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigte sich in einem Interview offen gegenüber einem späteren Start. Können Verbraucher aufatmen?
Das Heizungsgesetz sorgte zuletzt für heftige Kritik
Mit seinem Vorstoß, Gas- und Ölheizungen ab 2024 zu verbieten, hatte Robert Habeck zuletzt für Frust und Wut unter dem Verbrauchern gesorgt. Kommt es jetzt zur Rolle rückwärts? In einem Interview mit dem Deutschlandfunk rudert der Grünenpolitiker nun vorsichtig zurück. Einem späteren Termin stehe er offen gegenüber. Auch wenn sich der Koalitionsausschuss für einen Starttermin für 2024 entschieden habe.
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Im Koalitionsvertrag war ursprünglich das Jahr 2025 vereinbart worden. Bis zu diesem Jahr sollen 65 Prozent der Heizungen mit erneuerbaren Energien betrieben werden. In Hinblick auf die Zahlen der Haushalte, die auf Öl- und Gasheizungen zurückgreift, käme das einem Verbot gleich. Das Vorhaben löste heftige Kritik aus.
"Entwicklungen abwarten", ist nicht
Einen genauen Zeitraum, um wie weit sich das „Verbot“ ausdehnen könnte, ließ Habeck offen. Die Anpassungsfristen seien zwar im Gesetz „üppiger gestaltet“ worden – allerdings wollte Habeck mit seinem früheren Starttermin vermeiden, „dass man in Wahrheit gar nichts macht oder darauf hofft, dass eine nächste Wahl das wieder korrigiert“.
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Trotz all der Flexibilität wollte der Wirtschaftsminister ein solches Szenario vermeiden. „Da, wo unter dem Deckmantel von ‘lass uns noch mal darüber nachdenken oder ein bisschen technische Entwicklungen abwarten’ eigentlich gesagt wird: ‘Wir wollen weiter Öl- und Gasheizungen einbauen’.“
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Das kontinuierliche Verbauen von Gas- und Ölheizungssystemen würde der Zielsetzung des Gesetzes völlig widersprechen. Habeck selbst sieht darin ein Gesetz, das seine Wirkung über Jahrzehnte entfalten werde. Für ihn stellt es einen Meilenstein der Klimapolitik dar. Allerdings verweist der Minister darauf, dass über die Umsetzung des Gesetzes sowie dessen Details zu wenig debattiert wurde.
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Nachbesserungen werden gefordert
Änderungsvorschläge an dem Gesetz wurden zuletzt zunehmend lauter. Über den Bundesrat haben bereits einige Bundesländer angestoßen. Auch unter den Sozialdemokraten hat sich der Wunsch, das Gesetz nach sozialen Faktoren umzugestalten, gemehrt. Auch Habecks Grüne stehen Nachbesserungen offen gegenüber. Im Bundestag debattierten sie zuletzt über eine Förderung von bis zu 80 Prozent im Falle eines Heizungstauschs. (rdr)
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