Die Ampel-Regierung tritt an
Um 15:20 Uhr fährt Merkel in den Ruhestand
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Offizielle Amtsübergabe
Ein großer Tag für die Ampel! Der Sozialdemokrat Olaf Scholz wurde zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt, erhielt vom Bundespräsidenten seine Ernennungsurkunde und wurde feierlich vereidigt. Die Bundesminister wurden am frühen Nachmittag ernannt und vereidigt – abschließend übergab Angela Merkel offiziell ihr Amt an Olaf Scholz.
VIDEO: Merkel übergibt an Scholz: "Ich wünsche Ihnen immer eine glückliche Hand"
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Ein letzter Gruß, dann fährt Merkel in den Ruhestand
Gegen 15:20 Uhr verlässt Angela Merkel zum letzten Mal in ihrer Karriere das Kanzleramt, nach insgesamt 16 Jahren an der Spitze der Regierung. Zuvor gab es bewegende Szenen: Auf den Emporen des Kanzleramts versammelten sich ihre Mitarbeiter und spendeten ihrer Ex-Chefin einen lang anhaltenden Applaus. Merkel hatte sich in ihrer Abschiedsrede bei allen Mitarbeitern der letzten Jahre bedankt, sogar beim Küchenpersonal.
"Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie mit ihm zum Besten unseres Landes", sagte die Angela Merkel bei der Amtsübergabe an Scholz im Kanzleramt. Sie wisse aus eigenem Erleben, dass es ein bewegender Moment sei, in dieses Amt gewählt zu werden. Sie wünsche von Herzen alles Gute und immer eine glückliche Hand für das Land.
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395 Ja-Stimmen für Scholz
Der 63-Jährige Scholz hatte in der geheimen Wahl 395 Ja-Stimmen und damit nicht alle Stimmen der Ampel-Fraktionen erhalten. Ihm fehlten bei seiner Wahl zum Kanzler mindestens 15 Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP.
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Olaf Scholz zum Kanzler gewählt - und vereidigt
Nach Angaben aus den Koalitionsfraktionen nahmen insgesamt sechs Abgeordnete aus ihren Reihen nicht an der Abstimmung teil. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit. Auch seine Minister haben am Mittwoch den Amtseid abgelegt – zuvor waren sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt worden.
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VIDEO: Hier ernennt Steinmeier die Bundesminister
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Staatschefs gratulieren Olaf Scholz
Nach der Wahl gratulierten ihm unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie die Präsidenten von China und Russland. Der chinesische Präsident Xi Jinping erklärte laut chinesischen Staatsmedien, er sei bereit, zusammen mit Scholz auf eine Vertiefung des Vertrauens zwischen beiden Ländern hinzuarbeiten.
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Im Video: Bundespräsident Steinmeier ernennt Olaf Scholz zum Bundeskanzler
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"Deutschland steht vor großen Herausforderungen"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte das neue Kabinett zum Handeln. „Ohne Zweifel steht Deutschland vor großen Herausforderungen. Ob Klimawandel oder Digitalisierung, internationaler Wettbewerb oder Migration: Unsere Antworten heute – sprich: Ihre Antworten der nächsten Jahre – werden das künftige Gesicht unseres Landes prägen", sagte er bei der Übergabe der Ernennungsurkunden an das neue Kabinett.
An Scholz gerichtet fügte er hinzu: „Ihre Botschaft ist klar: Es sollen Jahre der Veränderung werden. Dafür haben Sie ein starkes Mandat der Wählerinnen und Wähler, und dafür haben Sie eine solide Mehrheit im Deutschen Bundestag."
Merkel mit Standing Ovations verabschiedet
Der Bundespräsident verfolgte die Kanzlerwahl zusammen mit seinem Vorgänger Joachim Gauck von der Gästetribüne des Plenarsaals aus. Angela Merkel wurde zu Beginn der Kanzler-Wahl mit Standing Ovations verabschiedet. Angekündigt hatten sich zudem Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) und die drei ehemaligen Bundestagspräsidenten Rita Süssmuth (CDU), Wolfgang Thierse (SPD) und Norbert Lammert (CDU).
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv „Mehr Fortschritt wagen“. (cch, swi, rcl/ dpa, reuters)
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