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„Kein Social-Media-Event“: SPD verteidigt Kanzler in Panzer-Debatte

SPD verteidigt Kanzler in Panzer-Debatte RTL/ntv Frühstart
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SPD verteidigt Kanzler in Panzer-Debatte

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von Philip Scupin

Bundeskanzler Scholz ist offensichtlich nicht sicher, ob er der Ukraine Leopard-Kampfpanzer liefern möchte – nur richtig begründen tut er es nicht. Für diesen Kommunikationsstil bekommt er jetzt Rückendeckung aus seiner eigenen SPD. Außenpolitiker Ralf Stegner sagte im RTL/ntv „Frühstart“: „Das ist kein Social-Media-Event.“

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Warum zaudert der Kanzler beim Thema Panzerlieferungen? Der Druck auf den Kanzler wächst
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Der Druck auf den Kanzler wächst
Warum zaudert der Kanzler beim Thema Panzerlieferungen?

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SPD noch unsicher bei Panzer-Lieferungen

Stegner äußerte Verständnis dafür, dass es von Scholz öffentlich kaum klare Statements zu den Panzern gebe. „Es ist wichtig, wenn es um Krieg und Frieden geht, dass man eben nicht lautstarke Interviews gibt, sondern dass man vernünftig handelt. Das tut der Bundeskanzler, der am Ende übrigens auch die Verantwortung dafür hat.“

Die SPD wisse noch nicht, ob sie Leoparden liefern wolle. „Natürlich wissen wir das nicht, weil der Abwägungsprozess noch im Gange ist.“ Viele Diskussionen fänden zurecht hinter verschlossenen Türen statt. „Da gibt es Dinge, die kann man nicht erörtern wie das nächste Fußballspiel.“ Es mache wenig Sinn, etwa die Frage öffentlich zu besprechen, was die Russen nach welchem Schritt des Westens tun würden.

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Der SPD-Außenpolitiker kritisierte die Äußerungen einiger Befürworter von mehr Waffenlieferungen. Dort sei manchmal verniedlichend von ‚Leos‘ die Rede. „Das sind keine Zootiere, sondern das sind Waffen, die auf fünf Kilometer Entfernung fünfzig Leute töten.“ Ziel müsse sein, dass der Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich ende. „Das ist kein Social-Media-Event, sondern Krieg ist etwas ganz Schreckliches. Und da leiden nicht die drunter, die hier starke Worte von sich geben, sondern die, die unmittelbar betroffen sind.“

Vor allem aus der FDP und von den Grünen hatte es deutliche Kritik an Scholz und massive Forderungen nach Panzer-Lieferungen gegeben.

Wird Deutschland mit Leoparden Kriegspartei?

Stegner warnte vor den Folgen einer möglichen Leopard-Lieferung. „Man muss zum Beispiel die Frage beantworten: Ist es tatsächlich so, dass wenn wir Kampfpanzer liefern, dass das den Krieg schneller beendet oder gibt es am Ende nur mehr Kriegstote.“ Beispielsweise von amerikanischen Generälen höre er, dass es Skepsis gebe, dass der Krieg mit westlichen Kampfpanzern militärisch entschieden werden könne. Also müsse man auch über diplomatische Möglichkeiten nachdenken.

Das Ziel sei, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und gleichzeitig den Krieg zu begrenzen. Es müsse dafür gesorgt werden, dass Deutschland nicht zur Kriegspartei werde. Ob dies mit einer Lieferung von Kampfpanzern geschehe, ließe sich nicht klar beantworten, so Stegner. Er selbst sei generell skeptisch, was immer mehr und immer schwerere Waffen angehe. Man müsse auch die Frage stellen, was nach Kampfpanzern kommen würde. „Kommen dann als nächstes Kampfflugzeuge oder Kampfschiffe, reden wir irgendwann über Truppen?“

Es stimme im Übrigen nicht, dass Deutschland der Ukraine zu wenig helfe, sagte Stegner. Man sei inzwischen nach den USA auch militärisch der zweitgrößte Unterstützer. Aus dem Ausland hatte es viel Kritik an Kanzler Scholz gegeben.

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