Spitzen der Parteien äußern sich
Hier im Livestream: Wie läuft's mit den Ampel-Verhandlungen?
Wie steht’s um die künftige mögliche Regierung? Die Zeit drängt schließlich, die Aufgaben werden nicht kleiner. Die Spitzen der angestrebten Ampel-Koalition haben sich am Montag viel Zeit zur Lösung strittiger Punkte genommen. Der mögliche Kanzler Olaf Scholz verbreitet Zuversicht. Heute treten die Manager der Ampel-Parteien vor die Kameras, um eine Wasserstandsmeldung zu geben. Auch die aktuelle Corona-Lage dürfte Thema werden. Mit welchen Mitteln wollen SPD, Grüne und FDP die 4. Welle doch noch brechen?
Den Livestream des Statements von Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Grüne) und Volker Wissing (FDP) können Sie hier ab 14 Uhr sehen.
Die Ampel-Spitzen äußern sich - ab 14 Uhr hier im Livestream
Scholz: „Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv"
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ein positives Zwischenfazit der laufenden Koalitionsverhandlungen gezogen. „Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv“, sagte der amtierende Vizekanzler beim Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“. Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun „ordentlich“ weitergehen könne.
SPD, Grüne und FDP hatten am Montag mehr als neun Stunden lang über die Bildung einer gemeinsamen Regierung verhandelt. Zu Details äußerten sich Beteiligte bisher nicht. Scholz betonte, die Gespräche seien zielführend und machten ihm Freude - er habe schon ganz andere Koalitionsverhandlungen erlebt. Grünen-Parteichef Robert Habeck sagte: „Es war konzentriert und arbeitsam und morgen geht's weiter.“ Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth konstatierte: „Der Fortschritt, der dauert.“ FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich nicht.
Nach fachpolitischen Verhandlungen in 22 Arbeitsgruppen sollen nun die Chefunterhändler der drei Parteien bisher ungelöste Konflikte beilegen. Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember sollen Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden.
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