Koalitionsverhandlungen

Bei Koalitionsverhandlungen einigen sich Parteien auf ein gemeinsamen Regierungsprogramm

Zu Koalitionsverhandlungen kommt es in der Politik, wenn zwei oder mehrere Parteien eine gemeinsame Regierung bilden möchten und dabei ein gemeinsames Regierungsprogramm ausarbeiten. Es ist dabei theoretisch egal, wie viele Parteien an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen, allerdings ist die Bildung einer Regierung umso schwieriger, je mehr Parteien in ihr vertreten sein sollen.

Meist bestimmen die politischen Parteien bereits im Vorfeld der Wahl ihren bevorzugten Koalitionspartner, sodass die Koalitionsverhandlungen anschließend nur noch eine Formsache sind, falls die beiden Parteien zusammen eine Mehrheit der Sitze im Parlament erreichen. Sind die Parteien hingegen gezwungen, mit einer thematisch weiter entfernten Partei eine Regierung zu bilden, so können sich die Koalitionsverhandlungen verzögern und sich über einen längeren Zeitraum hinziehen, bis schließlich eine Einigung ausgearbeitet ist.

Wenn Koalitionsverhandlungen kann es möglicherweise zu Neuwahlen kommen

Das Ziel der Koalitionsverhandlungen ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Koalitionsvereinbarung, die einen groben Umriss der für die nächsten Jahre zu erwartenden Regierungsarbeit liefert. Thematische Unterschiede sollen so schon im Voraus größtenteils beseitigt werden, damit die spätere Koalition als Einheit für das Land oder den Bund arbeiten kann.

Im Rahmen des Möglichen liegt auch ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen, was bedeutet, dass die betroffenen Parteien sich auf die Suche nach einem neuen Koalitionspartner begeben müssen. Neuwahlen sind in einem solchen Fall ebenfalls nicht mehr ausgeschlossen.

Die Teilnehmer der Koalitionsverhandlung

Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen sind neben den Vorsitzenden der Parteien auch oft weitere Mitglieder des Bundesvorstands oder ehemalige Minister. Jede Partei einigt sich auf eine Delegation, die ihre Interessen in den Koalitionsverhandlungen vertreten soll und in der Regel vom Bundesvorsitzenden der Partei angeführt wird.

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