Ampel im Zeitplan
Koalitionsvertrag soll kommende Woche fertig sein
Noch ist die Ampel-Koalition nicht besiegelt, aber die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP lassen keinen Zweifel aufkommen: In wenigen Tagen sind sie so weit.
Im Laufe der nächsten Woche soll der Koalitionsvertrag vorgelegt werden, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. FDP-Generalsekretär Volker Wissing lobt die sachlichen und konstruktiven Gespräche: „Wir sind gut vorangekommen, sogar ein bisschen schneller als erwartet.“ Auch Bundesgeschäftsführer Michael Kellner von den Grünen ist mit dem Stand der Verhandlungen zufrieden, obwohl noch „dicke Bretter zu bohren sind.“ Die Grünen hatten zuletzt darüber geklagt, dass FDP und SPD beim Klimaschutz bremsen. „Natürlich gibt es noch Konflikte, über die wir reden werden“, sagt Lars Klingbeil. Aber welche das sind und wie genau der Stand der Gespräche ist, darüber schweigen alle drei Generalsekretäre.
Ampel-Parteien: Nichts dringt nach außen, alles bleibt vertraulich
Eines muss man ihnen lassen, sie haben bisher dicht gehalten. Nicht nur die drei Generalsekretäre, auch alle 300 Fachpolitiker, die in verschiedenen Arbeitsgruppen an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen. Die drei Ampel-Parteien haben Vertraulichkeit vereinbart und sie halten sich daran. Es werden keine Zwischenergebnisse durchgestochen, nichts dringt nach außen, alles bleibt vertraulich.
Vertrauen kommt von Vertraulichkeit. Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag wollen SPD, Grüne und FDP auch am kommenden Montag weiter tagen. Welche Partei welche Ministerposten bekommt, solle erst zum Schluss geklärt werden, sagt FDP-Generalsekretär Wissing. Über den Koalitionsvertrag wollen die Grünen noch ihre Mitglieder befragen. Bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Ampel-Koalition. In der zweiten Dezemberwoche soll dann, laut Plan, Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden. (tbe)
