Koalitionsverhandlungen laufen
Scholz optimistisch: Ampel wird die Vorhaben finanzieren können
Die Zeit drängt, die Aufgaben und Herausforderungen für eine neue Regierung sind immens. Doch der wahrscheinliche künftige Kanzler Olaf Scholz zeigt sich optimistisch, auch was die Finanzen angeht. Die wurden neben dem Klima immer als der große Knackpunkt der Verhandlungen genannt.
"Wir dürfen in den nächsten Jahren auf sehr außerordentliches Wachstum rechnen"
Der designierte Kanzler Olaf Scholz hat sich optimistisch gezeigt, dass eine Ampel-Koalition die anstehenden Aufgaben auch finanzieren kann. Es gebe dafür sehr günstige Rahmenbedingungen mit steigenden Steuereinnahmen, sagte der SPD-Politiker bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung". "Wir dürfen in den nächsten Jahren auf sehr außerordentliches Wachstum rechnen", sagte er.
Deutschland komme zudem mit einer geringeren Schuldenquote aus der Corona-Pandemie als nach der Finanzkrise. "Wir werden schnell wieder unsere Schuldenquote sinken lassen." Insofern könne es eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP schaffen, alle Aufgaben, die aus öffentlichen Mittel bezahlt werden müssten, auch zu finanzieren. Der größte Teil seien aber ohnehin privatwirtschaftliche Investitionen. "Es geht um das richtige Setting."
Scholz äußerte sich zuversichtlich, dass die Ampel-Parteien schnell eine Koalition bilden könnten. "Das verläuft alles sehr, sehr gut, sehr konstruktiv", sagte er nach dem ersten Tag der Hauptverhandlungsrunde. "Das Tempo ist gut". Die Stimmung unter den drei Parteien würde sogar hergeben, dass man wie in den 60er Jahren nur einen dreiseitigen Koalitionsvertrag schreibe und dann loslege. "Aber wir werden schon viele Seiten beschreiben", sagte er mit Blick auf die laufende Arbeit am Koalitionsvertrag. Seit Montag verhandelt wieder die Spitzen-Riege, auf Basis der ausgearbeiteten Papiere aus den Verhandlungsgruppen. (dpa/eku)
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