RTL/ntv FrühstartFDP: „Impfziel für Januar womöglich zu ambitioniert“

von Philip Scupin

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat eingeräumt, dass die Ampel-Regierung ihr Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Neujahr und Ende Januar womöglich nicht einhalten werde. Das Ziel sei zu einem Zeitpunkt formuliert worden, als man es für realistisch gehalten habe, so Djir-Sarai im ntv „Frühstart“.
„Inzwischen haben sich einige Rahmenbedingungen verändert und es stellt sich heraus, dass diese Ziele gelegentlich auch zu ambitioniert waren.“ Bislang meldet das Gesundheitsministerium nur etwas über 5 Millionen Impfungen im Januar.

Impfpflicht für alle wackelt

Djir-Sarai wollte nicht prognostizieren, ob es im Sommer eine allgemeine Impfpflicht geben werde. „Das kann niemand zum jetzigen Zeitpunkt sagen.“ Im Bundestag werde es dazu eine intensive und sensible Debatte geben. Ende März werde ein Ergebnis dieser Debatte erkennbar sein.

Er ermunterte die Bürger, sich impfen zu lassen. Deutschland habe zwar eine der erfolgreichsten Booster-Kampagnen in Europa, die Zahl der Erstimpfungen sei aber bislang zu gering. „Ich bin persönlich auch enttäuscht über die Impfquote, die in unserem Land existiert.“ Die Ampel-Koalition tue aber alles dafür, dass sich mehr Menschen impfen und boostern ließen.

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FDP bei neuen Einschränkungen skeptisch

Djir-Sarai will sich trotz Rekord-Infektionszahlen derzeit nicht für verschärfte Kontaktbeschränkungen aussprechen. Die Bundesregierung habe die Situation mit verhältnismäßigen Maßnahmen bisher gut im Griff gehabt. „Das ist die Strategie bis jetzt. Und ich glaube, dass man diese Strategie auch fortsetzen wird.“

Der Regierung sei es gelungen, gleichzeitig Gesundheitsschutz zu gewährleisten und so viel Freiraum wie möglich zu schaffen. Diese Verhältnismäßigkeit sei der große Unterschied der Ampel-Regierung gegenüber der Großen Koalition. In Bezug auf mögliche schärfere Regeln schränkte er allerdings ein: „Die Realität ist dynamisch. Und es kann sein, dass diese Aussage, die man trifft, am nächsten Tag schon vor eine andere Realität gestellt ist.“

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