Katastrophen-.Ausstattung
Pistorius steht bei der Bundeswehr vor Mammut-Aufgabe - wie schlimm es um die Bundeswehr steht!
Der Soldaten fehlt es an allem, das ist bekannt. Geschichten aus dem Alltag bei der Bundeswehr sind trotzdem immer wieder schockierend. Wie die von den Marinesoldaten, die sich einen 3D-Drucker besorgt haben, um Ersatzteile für ihre Fregatte selbst herzustellen, um nur ein Beispiel zu nennen.
Bundeswehrsoldat über persönliche Ausrüstung: "Das meiste ist selbstbezahlt"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will den Kampf mit einem Bürokratiemonster aufnehmen: dem Beschaffungswesen der Bundeswehr. Wie dramatisch sich die Trägheit der zuständigen Behörden auswirkt, kann man dem aktuellen Wehrbericht entnehmen: "Den Soldaten fehlt es an allem!", heißt es darin.
Oder man besucht die Truppe selbst. Eine Jägerkompanie im niedersächsischen Rotenburg absolviert ihre Übung in einem Wald zwar in gleichen Uniformen, aber mit unterschiedlichen Stiefeln, Gurten, Taschen und Unterwäsche. Der Kompaniechef benutzt ein privates Walkie-Talkie, denn das einzige Funkgerät der Kompanie ist seit Monaten in Reparatur.
"Von der persönlichen Ausrüstung ist das meiste selbstbezahlt", sagt ein Soldat RTL. Selbst Akkuschrauber sind kaum zu bekommen. Eigeninitiative ist für viele Soldaten ganz normaler Alltag.
Bundeswehr: Selbst einfache Dinge wie Akkuschrauber sind offiziell schwer zu beschaffen
Auf der Fregatte "Sachsen" nutzen die meisten Soldaten selbst gekaufte LED-Taschenlampen, denn die Handlampen der Bundeswehr stammen aus den 1980er Jahren, sind schwer und unhandlich, wenn sie überhaupt geliefert werden. Auf der Fregatte "Hamburg" hat sich die Besatzung gar einen 3D-Drucker zugelegt, damit sie wichtige Ersatzteile herstellen kann, zum Beispiel Kraftstofffilter für den Antriebsdiesel. Die Alternative wäre, monatelang auf Ersatzteile zu warten. Selbst einfache Dinge wie Akkuschrauber sind auf dem offiziellen Beschaffungsweg schwer zu bekommen.
WLAN gibt es auf vielen Schiffen nur, weil die Mannschaft sich selbst darum gekümmert hat, finanziert aus der Mannschaftskasse oder durch Spenden von Ehemaligen. Zum Glück gibt es inzwischen das sogenannte "Handgeld Kommandeure": 2.000 Euro für die unbürokratische Beschaffung von Kleinkram, um das Leben und die Arbeit an Bord oder in den Kasernen zu vereinfachen.
Beschaffungsamt der Bundewehr: Eine Riesenbehörde mit schlechtem Ruf
Wenn Verteidigungsminister Pistorius diese Probleme lösen will, muss er das Beschaffungswesen beschleunigen. Seine Pläne dazu will er heute vorstellen. Im Zentrum dürfte das sogenannte Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz stehen, Deutschlands größte technische Behörde mit rund 11.000 Beschäftigten.
Zum Vergleich: Das Bundesverteidigungsministerium hat rund 2.500 Mitarbeiter, und auch das will Pistorius verschlanken. Das Beschaffungsamt besorgt alles, was die Truppe benötigt, vom Knieschoner bis zum Kampfjet. Die Chefin der Behörde hat Pistorius bereits ausgetauscht. Reichen wird das nicht. Das Amt hat einen miesen Ruf, es gilt als behäbig und langsam. An den
Mitarbeitern liege das nicht, sagt Waldemar Kliwer, das Problem seien die komplizierten Prozesse. Kliwer arbeitet selbst seit Jahren im Beschaffungsamt.
Rüstungsprojekte: Ausschreibungen dürfen nur bei Einkäufen unter 5.000 Euro wegfallen
Normalerweise äußern sich die Mitarbeiter ungern in der Öffentlichkeit, aber Kliwer ist Verbandssprecher des Technischen Dienstes der Bundeswehr. Er beklagt die vielen Entscheidungsträger und Prüfschritte. Alles werde bis in Detail kontrolliert. Deshalb hätten viele Mitarbeiter Angst, Fehler zu machen. Die Folge sei ein großes Absicherungsdenken.
Kliwer wünscht sich eine bessere Fehlerkultur, mehr Entscheidungsfreiheit und weniger Kontrollen durch den Bundestag.
Jedes Rüstungsprojekt über 25 Millionen Euro muss vom Haushaltsausschuss des Bundestages geprüft und genehmigt werden. Das Beschaffungsamt liefert die Vorlagen für den parlamentarischen Prozess. Das sei zeitraubend und arbeitsintensiv. Das gilt auch für die vielen Ausschreibungen. Die dürfen nur wegfallen bei Einkäufen unter 5.000 Euro. "Aber mit so einem Betrag kann man in der Rüstungsindustrie sehr wenig anfangen", meint Kliwer. Und es würde schon helfen, wenn Ersatzteile nicht mehr unter diese Regelung fallen.
Deutsche Verteidigungsminister: Pistorius' Vorgängerinnen sind krachend gescheitert
Pistorius hat offenbar genau zugehört, als er Anfang Februar in Koblenz das Gespräch mit Mitarbeitern des Beschaffungsamtes suchte. Jetzt will er die Eigenverantwortung in der Bundeswehr stärken. Die Ermessensspielräume sollen "im Sinne einer Beschleunigung" konsequent genutzt werden, heißt es in einem internen Entwurf des Bundesverteidigungsministeriums. Die Marktverfügbarkeit sei bei der Rüstungsbeschaffung die beste Lösung. Es soll also Material eingekauft werden, das auch andere Armee nutzen. Das spart Zeit und Geld.
Er ist nicht der erste Verteidigungsminister, der sich eine bessere Ausrüstung und
schnellere Beschaffung zum Ziel gesetzt hat. Seine Vorgängerinnen, Christine Lambrecht, Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen, sie alle haben versucht, das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu reformieren und sie alle sind krachend daran gescheitert.
Bisher - so scheint es - hat der neue Verteidigungsminister das Vertrauen und die
Sympathien eines Großteils der Truppe. Pistorius hat in seinen ersten hundert Tagen für viel frischen Wind gesorgt, aber der Posten ist und bleibt ein Schleudersitz. Umfragen zeigen, dass Pistorius derzeit der beliebteste Politiker im Land ist. Aber das kann sich - siehe Robert Habeck - schnell ändern.
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