Nach Skandalen und drohendem Parteiausschluss
Palmer bald nicht mehr Grünen-OB von Tübingen?
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will bei der OB-Wahl seiner Stadt im Herbst nicht als Kandidat der Grünen antreten. Er werde sich wegen des beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen, teilte der Grünen-Politiker dem Stadtverband Tübingen in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die „Stuttgarter Zeitung“ darüber berichtet. Mehr dazu in Kürze hier.
Streit mit Grünen geht in die nächste Runde
Es ist der vorläufige Höhepunkt im Streit zwischen dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer und seiner Noch-Partei Bündnis ‘90/ die Grünen. Palmer wird bei der Oberbürgermeister-Wahl im Herbst 2022 nicht als Kandidat der Grünen antreten. „Es ist logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben“, so Palmer in einem Brief an Grünen-Stadtverband Tübingen. „Man kann als OB-Kandidat einer Partei nicht beides sein: nominiert und ausgeschlossen.“
Palmer war in der Vergangenheit immer wieder mit seiner Partei aneinander geraten. Zuletzt hatte er mit einem Rassismus-Skandal für Schlagzeilen gesorgt. Ein Landesparteitag hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen den wegen seiner Provokationen umstrittenen Palmer anzustrengen.
Palmer lässt Zukunft offen
Ob Palmer dennoch bei der Wahl im Herbst als unabhängiger Kandidat oder für eine andere Partei antreten könnte, ließ er offen.
Klar ist jedoch: Wenn sich die Möglichkeit ergäbe, würde er wohl weitermachen. Man habe in den vergangenen 16 Jahren in Tübingen viel erreicht. „Ich hätte daher gerne mit eurer Unterstützung den Versuch unternommen, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen“, schreibt Palmer an die Tübinger Parteimitglieder. „Das bleibt uns nun verwehrt.“
Fakt ist auch: Eine Gruppe von etwa 500 Parteimitgliedern vor allem aus dem Südwesten stehen hinter Palmer und wollen seinen Parteiausschluss verhindern. Das habe ihn sehr berührt, schreibt Palmer an den Stadtverband. Leider habe der Landesvorstand auf die Aktion nicht weiter reagiert.
Ihre endgültige Entscheidung für den Kandidaten der OB-Wahl wollen die Grünen in der Uni-Stadt in einer Urwahl bestimmen. Die Ortsvorsteherin im Tübinger Stadtteil Weilheim, Ulrike Baumgärtner, hat dazu bereits ihren Hut in den Ring geworfen. (sst)
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