So legt die Ampel am ersten Tag los

Ab an die Arbeit: Voller Terminkalender, große Aufgaben!

09. Dezember 2021 - 14:04 Uhr

Liste der Aufgaben ist lang

Jetzt geht's los! Erster Tag und volles Programm. Schonzeit für die neue Regierung? Keine Chance, die Kalender sind voll, die Liste der Aufgaben ist lang. Der erste Tag beginnt bereits mit Internationalem und Corona-Beratungen.

VIDEO: Was wird Scholz anders machen als seine Vorgängerin?

Das ist der Plan für den ersten Tag

Zeit zum Eingewöhnen? Gestrichen. Die Ampel-Regierung von Olaf Scholz (SPD) muss direkt loslegen. Schon einen Tag nach der Vereidigung wollen die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler über die dramatische Corona-Lage und das weitere Vorgehen beraten. Auch viele seiner Minister haben schon Pläne - den straffsten Zeitplan aber hat wohl der Kanzler selbst:

Amtsübergaben:

Im Kanzleramt und vielen Ministerien wurden am Mittwoch schon die Amtsgeschäfte übergeben - doch terminbedingt nicht in allen. So kehrt Scholz mittags noch einmal an seine alte Wirkungsstätte, das Finanzministerium, zurück und übergibt das Haus offiziell an seinen Nachfolger Christian Lindner (FDP).

Danach will er außerdem dabei sein, wenn sein neuer Regierungssprecher Steffen Hebestreit übernimmt. Den Twitteraccount @RegSprecher hat Vorgänger Steffen Seibert schon am Mittwoch frei gemacht - doch Hebestreit kündigte an, dort erst ab Donnerstag selbst zu twittern.

Den offiziellen Instagram-Account von Angela Merkel mit 1,8 Millionen Followern hat Scholz übrigens schon übernommen, das erste Bild bereits gepostet. Merkels Bilder bleiben übrigens weiterhin auf dem Account Bundeskanzlerinmerkel archiviert.

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Im Familienministerium übernimmt am Nachmittag außerdem die Grünen-Politikerin Anne Spiegel von Christine Lambrecht, die zuletzt mit Familie und Justiz gleich zwei Ministerien in ihrer Hand hatte. Auch das Justizministerium übergibt Lambrecht am Donnerstag - an den FDP-Politiker Marco Buschmann. In anderen Häusern, wie etwa im Wirtschaftsministerium, gibt es die ersten Arbeitsgespräche.

VIDEO: Olaf Scholz im RTL-Interview über seine neue Rolle und seine Pläne

Am Abend war Olaf Scholz zum Interview in der Sendung RTL Direkt. Das ganze Interview können Sie sich im Video anschauen.

 Vereidigung der Minister im Rahmen der 5. Bundestagssitzung in Berlin Aktuell,08.12.2021 Berlin, Familienministerin Anne Spiegel Gruene im Portrait bei der Vereidigung im Bundestag im Rahmen der 5. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin Berlin Be
Die neue Familienministerin Anne Spiegel (Grüne)
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Treffen mit den Ministerpräsidenten am Nachmittag

Die Ministerpräsidentenkonferenz:

Am Nachmittag wollen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Scholz unter anderem die Corona-Lage besprechen. Für Scholz ist das keine Premiere: Auch bei den bisherigen Bund-Länder-Konferenzen war er in der Regeln dabei, zuerst als Vizekanzler und Finanzminister, zuletzt auch schon mit tonangebend als designierter Kanzler. Ob neue Regeln zur Eindämmung der Pandemie besprochen werden, ist offen. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird teilnehmen.

Baerbock ist schon zu Antrittsbesuchen unterwegs

News Bilder des Tages Annalena Baerbock, Bundesaussenministerin, startet zu ihrer ersten Auslandsreise nach Paris, Bruessel und Warschau. Hier kurz vor dem Abflug auf dem Flughafen BER. Berlin, 08.12.2021 Berlin Deutschland *** Annalena Baerbock, Ger
Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin, startet zu ihrer ersten Auslandsreise nach Paris und Brüssel.
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Kanzler auf internationaler Bühne:

Vor dem Treffen mit den Ministerpräsidenten steht bereits ein Termin auf internationaler Bühne an. US-Präsident Joe Biden veranstaltet einen zweitägigen Gipfel für Demokratie, an dem Scholz digital teilnehmen will. Es soll um Autoritarismus, Korruption und Achtung der Menschenrechte gehen.

Erste Reisen der Ministerinnen und Minister: Die neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist schon unterwegs: Noch am Mittwochabend ist sie zu Antrittsbesuchen in Europa aufgebrochen. Zuerst steht am Donnerstag ein Termin in Paris auf dem Programm, dann zwei in Brüssel. Am Freitag geht es nach Warschau. Besprechen will sie unter anderem die Lage zwischen Russland und der Ukraine, die Bewältigung der Klimakrise und die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze.

Auch Innenministerin Nancy Fraeser (SPD) bricht zu ihrer ersten Reise auf: In Brüssel nimmt sie am Treffen der EU-Innenminister teil. Dort soll es unter anderem um die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, Bedrohungen im Bereich Migration und Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung gehen.

Regierungserklärung von Scholz erst nächste Woche

08.12.2021, Berlin: Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), designierte Kulturstaatsministerin, spricht am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma mit einem Journalisten. Foto: Christoph Soeder/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Am Donnerstag steht unter anderem die Wahl einer neuen Bundestags-Vizepräsidentin auf dem Programm, weil die Grünen-Politikerin Claudia Roth Kulturstaatsministerin wird.
© dpa, Christoph Soeder, sod

Bundestag: Verglichen mit Reisen und Amtsübergaben ist das fast das Brot-und-Butter-Geschäft: Der Bundestag tagt. Wenn nichts Dringendes dazwischenkommt, nehmen die Minister normalerweise auf der Regierungsbank an den Plenarsitzungen teil. Am Donnerstag steht unter anderem die Wahl einer neuen Bundestags-Vizepräsidentin auf dem Programm, weil die Grünen-Politikerin Claudia Roth Kulturstaatsministerin wird. Außerdem wird etwa über Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise und die drohende Eskalation des Ukraine-Konflikts debattiert.

Üblicherweise hält ein neuer Bundeskanzler bald nach seiner Vereidigung auch eine erste Regierungserklärung im Bundestag - Scholz wird das aller Voraussicht nach aber erst in der kommenden Sitzungswoche tun. (dpa/eku)

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