Kann das jedem blühen?
Wedeler sollen plötzlich 2000 Prozent mehr für Straßenreinigung bezahlen!
Hunderte Wedeler empört über Gebühren-Chaos!
Als Rolf und Renate Eichfelder den Gebührenbescheid der Stadt Wedel (Schleswig-Holstein) im Juli aus dem Postkasten ziehen, können sie ihren Augen nicht trauen. Statt 12 Euro im Jahr, sollen die beiden Rentner jetzt 261 Euro für die Straßenreinigung bezahlen. Das wollen sie – und viele andere Anwohner – nicht auf sich sitzen lassen.
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Sind die Wedeler „schmutziger" als ihre Nachbarn?
„Das kam aus dem Nichts, für uns völlig unvorbereitet. Es wurde auch nicht erklärt, warum diese Erhöhung stattgefunden hat,“ erzählt das Ehepaar im Gespräch mit RTL. Und die beiden sind kein Einzelfall. Nicht nur, dass die Straßenreinigung in Wedel sowieso schon dreimal teurer ist als in benachbarten Städten. Jetzt sollen viele von ihnen auch noch das 20-Fache für saubere Straßen zahlen. Dagegen gibt es in Wedel einen regelrechten Aufstand – von Widersprüchen bis hin zu Klagen.
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Kann so eine Erhöhung jedem blühen?
„So einem chaotischen Fall habe ich noch nicht erlebt. Hier in Wedel ist ein zusätzliches Problem, dass einige wegen ihres Widerspruchs plötzlich 0 Euro zahlen müssen, bei anderen Anwohnern hat es sich verzehnfacht,“ erklärt Rechtsanwalt Ralf Wassermann. Dass innerhalb der Stadt auch noch extrem unterschiedliche Gebühren verlangt werden, ist für viele die Höhe.
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Bei all dem entstehe der Eindruck, dass die Kalkulation der Stadt nicht im Sinne gesetzlicher Vorgaben aufgestellt wurde. Denn die Gemeinde darf lediglich so viele Gebühren erheben, dass ihre Aufwendungen gedeckt sind. Um eine ähnlich unverhältnismäßige Erhöhung müssen sich Nicht-Wedeler also keine Sorgen machen.
Stadt Wedel nimmt keine Schuld auf sich
Die Stadt erklärt die Erhöhung auf ihrer Website so: „Die bisherige Gebührensatzung war seit 2014 nicht verändert worden. Deshalb sind viele seit dieser Zeit eingetretenen Kostensteigerungen nicht berücksichtigt worden.“
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Bei der alten Regelung mussten die Wedeler nur Gebühren für die Straße zahlen, an der sie wohnen. Jetzt müssen sie anteilig für alle Straßen mitzahlen. „Eigentlich haben wir uns hier immer wohl gefühlt, aber das ist eine absolute Frechheit,“ so Ehepaar Eichfelder. Ob sich die beiden in Wedel auch weiterhin wohl fühlen können, wird das Verfahren zeigen. Laut Anwalt Wassermann kann das bis zu anderthalb Jahre dauern.
