Nachfolge von Lambrecht jetzt offiziell bestätigtScholz bestätigt: Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Niedersachsen, Hannover, 03.01.2023, Innenminister Boris Pistorius besucht die Außenstelle der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen LAB NI auf dem Messegelände in Hannover. Er machtl sich ein Bild von den Abläufen in den angemieteten Hallen und führt Gespräche mit Helferinnen und Helfern der Johanniter-Unfall-Hilfe und des Arbeiter-Samariter-Bundes Deutschland e.V. ASB sowie mit ukrainischen Geflüchteten über die aktuelle Situation sich zu informieren. *** Lower Saxony, Hanover, 03 01 2023, Interior Minister Boris Pistorius visits the field office of the State Reception Agency of Lower Saxony LAB NI on the exhibition grounds in Hanover He machtl himself a picture of the processes in the rented halls and talks with helpers of
Boris Pistorius ist bislang Innenminister von Niedersachsen, jetzt soll er das Verteidigungsministerium übernehmen.
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Die Entscheidung ist gefallen: Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Das teilte das Kanzleramt mit. Zuvor hatten diverse Medien, darunter auch RTL, bereits darüber berichtet. Er werde am Donnerstag seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.

Scholz: Pistorius ist mit seinem großen Herz genau die richtige Person

„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben. Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz

VIDEO: "Olaf Scholz ist immer für eine Überraschung gut"

Berlin-Korrespondent Holger Schmidt-Denker ordnet die Entscheidung ein.

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Lindner gratuliert per Twitter

FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner twitterte am Morgen: "Gratulation an meinen neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius." Vor allem mit der Umsetzung des Bundeswehr-Sondervermögens von 100 Milliarden Euro liege eine große Aufgabe vor beiden Ministerien. Lindner bestätigte damit schon vor dem Kanzler die Personalie, über die bisher nur Insider informiert hatten.

„Pistorius wirkt wie eine gute Entscheidung. Er verkörpert seit langem in der SPD den Typ 'harte Hand', und das könnte die Bundeswehr und vor allem das Ministerium gut gebrauchen. Vor Ministerin Lambrecht hatte da kaum noch jemand Respekt,“ bewertet RTL-Politik-Chef Nikolaus Blome die Personalie.

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Wer ist Boris Pistorius?

Der niedersächsische Innenminister gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt.

Aus der Union kommt Kritik an der Entscheidung. „Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU), der Deutschen Presse-Agentur. „Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle“, kritisierte Wadephul. Bei der Personalie handle es sich um eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“. Damit sei Kanzler Olaf Scholz (SPD) „eine echte Überraschung gelungen. Nur leider keine gute.“ (eku, mit dpa)

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