Kanzlerin mahnt dennoch zur Vorsicht
Merkel will Corona-Notbremse zum 30. Juni auslaufen lassen
Die Bundesnotbremse zur Bekämpfung der Coronavius-Pandemie wird nach jetzigem Stand nicht über den 30. Juni hinaus verlängert. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in Berlin an. Nach derzeitiger Entwicklung des Infektionsgeschehens könne die Verordnung ablaufen, sagte Merkel. Die Regelung sieht Ausgangssperren und Schulschließungen ab bestimmten Inzidenzen automatisch vor. Merkel mahnte aber dennoch zur Vorsicht. Sollten die Zahlen wieder steigen, könne die Regelung jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden, sagte die Kanzlerin nach dem deutsch-französischen Ministerrat.
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Olaf Scholz: Pandemie könne allmählich überwunden werden
Auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Corona-Einschränkungen ab Juli deutlich zurückfahren. Weil die Neuansteckungen mit dem Coronavirus zuletzt deutlich gesunken seien und das Wetter besser werde, könne die Pandemie allmählich überwunden werden, sagte Scholz in Berlin. Die Notbremse sollte entsprechend zum 30. Juni auslaufen. Die Vorgaben für mehr Homeoffice in Unternehmen müssten aber weiterbestehen. "Wir müssen vorsichtig bleiben."
Notbremse seit dem 23. April in Kraft
Die Notbremse ist seit 23. April in Kraft. Erstmals wurde damit bundeseinheitlich geregelt, dass in Städten und Landkreisen ab einem Inzidenzwert von 100 zahlreiche Kontaktbeschränkungen gelten. Besonders umstritten war die Ausgangssperre zwischen 22.00 Uhr und fünf Uhr. Schulen müssen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 geschlossen werden. Als die Notbremse am 21. April vom Bundestag beschlossen wurde, lag die Inzidenz laut Regierungssprecher Steffen Seibert bundesweit im Durchschnitt bei gut 160. Aktuell sind es rund 35 - entsprechend gab es schon viele Lockerungen. (mor)
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