RTL/ntv-Frühstart
Kevin Kühnert zum drohenden Krisen-Winter: „Deutschland packt das!“
von Andreas Kock
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist vor dem Krisenwinter nicht bange. Deutschland werde seine Stärke zeigen. Angesichts der horrenden Energiekosten bereitet die Regierung weitere Hilfen für die Wirtschaft vor. Einzig beim Ukraine-Krieg bremst Kühnert allzu hohe Erwartungen. Deutsche Panzerlieferungen im Alleingang werde es nicht geben.
Ein „Corona-artiges Programm“ für die Wirtschaft
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat schnelle Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Belastung von Unternehmen infolge der gestiegenen Energiepreise angekündigt. „Kurzfristig geht es darum, dass wir das Energiekostendämpfungsprogramm der Bundesregierung, für kleine und mittelständische Unternehmen öffnen“, sagte Kühnert in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.
Das helfe Betrieben mit energieintensiver Produktion, wie etwa den gerade stark beachteten Bäckereien. „Außerdem arbeitet die Regierung an langfristigen Linien, also einem ‚Corona-artigen Programm‘, das jetzt in der Energiekostenkrise auf uns zukommt“, so Kühnert. Zum Zeithorizont sagte er, dass die Gespräche dazu im Gange seien. Ein solches Programm müsse sorgfältig vorbereitet werden. In der Zwischenzeit wolle man aber andere Programme zügig „öffnen“. „Wir hören die Rufe aus den kleinen und mittelständischen Unternehmen und wir nehmen sie auch ernst“, so der SPD-Generalsekretär.
Keine Bange vor dem Winter
Trotz der enormen Herausforderungen für die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate äußerte er sich zuversichtlich. „Das wird ein Winter, in dem Deutschland zeigt, dass es ein starkes Land ist.“ Dazu müsse man die Prinzipien von Zusammenhalt und Gerechtigkeit an den Tag legen, dann werde man das hinkriegen. Kühnert weiter: „Ich würde sagen, Deutschland packt das. Das muss die Botschaft sein, mit der wir an diesen Winter herangehen.“ Die Politiker hätten dabei zuvorderst die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass das Versprechen eingelöst werde.
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Russland nicht reizen
Kühnert warnte vor zu großen Erwartungen an deutsche Panzer-Lieferungen an die Ukraine. „Westliche Panzer beispielsweise hat kein Staat bisher geliefert“, sagte der SPD-Generalsekretär und fügte hinzu: „Sehr wohl unterstützen wir aber mit den osteuropäischen Partnern den Ringtausch.“
Zudem gelte weiter die Aussage, „dass wir nicht schleichend hineingezogen werden wollen in den Krieg, dass wir Russland nicht dazu animieren wollen, völlig irrational am Ende zu handeln und noch ganz andere Staaten anzugreifen.“ Das sei ein wichtiger Aspekt in der Auseinandersetzung. Und dieser Aspekt müsse - „bei allem heißen Herzen“ - immer auch bedacht werden.
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