Wirtschaftlich unsichere Lage
Heil will Kurzarbeits-Regelungen über den Winter verlängern
Wie wird es wirtschaftlich in Deutschland weitergehen? Weil die Lage unsicher ist, will der Arbeitsminister die Regeln zum vereinfachten Zugang zur Kurzarbeit nochmal verlängern.
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Für die Möglichkeit einer schlechteren Konjunktur wappnen
Hubertus Heil kündigte an, er wolle von der Verordnungsermächtigung des Bundestages Gebrauch machen und den erleichterten Zugang "über den Winter" verlängern. Heil will sich damit offenkundig auch für die Möglichkeit einer schlechteren Konjunktur wappnen.
Im zweiten Quartal 2022 war das Bruttoinlandsprodukt nach neuen Zahlen vom Donnerstag mit 0,1 Prozent zwar noch leicht gewachsen. Manche Institute und die Bundesbank rechnen für den Winter aber mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung. Nach deren Einschätzung könne man "im Winter in eine rezessive Situation kommen", sagte Heil.
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Kurzarbeit-Regeln würden Ende September auslaufen
Die mit der Corona-Pandemie eingeführte und mehrmals gestreckte Lockerung der Zugangsregeln zur Kurzarbeit liefe andernfalls Ende September aus. Dazu gehört, dass Betriebe bereits Kurzarbeit anmelden können, wenn ein Zehntel der Belegschaft etwa von Produktionsausfällen betroffen ist. Eine erneute Erstattung der Sozialbeiträge bei Kurzarbeit oder eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes sind demnach nicht geplant.
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