Talk bei Anne Will

Habeck über Scholz: Er wird ein Klimakanzler sein

Olaf Scholz bei Anne Will
Olaf Scholz bei Anne Will
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25. Oktober 2021 - 7:46 Uhr

Große Herausforderungen - wenig Geld

von Marko Schlichting

In 42 Tagen könnte Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Das wollen die Verhandlungspartner der neuen Ampelkoalition. Am Mittwoch startet die heiße Phase ihrer Koalitionsgespräche. Thema Nummer eins: Der Umbau der Industrie. In Deutschland soll es so schnell wie möglich nur noch grünen Strom geben, auf den Straßen sollen bald nur noch E-Autos fahren. Das wird teuer. Aber die Regierung hat kein Geld. Die Ampelkoalitionäre wollen keine Steuern für Reiche erhöhen, und sie müssen sich ab 2023 wieder an die Schuldenbremse halten.

Darüber haben am Sonntagabend unter anderem SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck bei Anne Will im ersten diskutiert.

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Scholz zu Klima-Investitionen: „Im ersten Jahr sollen die Regeln so verändert werden, dass das klappt.

 Dr. Robert Habeck Bundesvorsitzender der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der ARD-Talkshow ANNE WILL am 24.10.2021 in Berlin. Thema der Sendung: Die Ampel im Aufbruch ist Rot-Grün-Gelb finanzierbar *** Dr Robert Habeck Federal Chairman of the party B
Robert Habeck: „Wenn Olaf Scholz gewählt wird, ist er ein Klimakanzler – weil wir dabei sind.“
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"Wenn Olaf Scholz gewählt wird, ist er ein Klimakanzler – weil wir dabei sind", sagt Robert Habeck in der Sendung. Und Scholz erklärt: "Wir wollen eine Regierung bilden, die den Aufbruch in Deutschland möglich macht". Zwar seien SPD und Grüne mit einigen Forderungen wie einem Tempolimit auf Autobahnen gescheitert, aber in dem jetzt vorliegenden Sondierungspapier finde sich vieles wieder, was die Sozialdemokraten gefordert hatten. Als Beispiele nannte Scholz die Kindergrundsicherung, Die Förderung des Wohnungsbaus, den Anstieg des Mindestlohns auf 12 Euro oder die Sicherung der Renten.

Aber das Wichtigste für Scholz: "Der große Aufbruch zum Aufhalten des Klimawandels." Und er verspricht: "Im ersten Jahr sollen die Regeln so verändert werden, dass das klappt."

Vor den Wahlen hatten SPD und Grüne Steuersenkungen versprochen. Die wird es nun wohl nicht geben. Dazu ist erst einmal kein Geld da. Das kann sich aber ändern, meint Habeck. "Wenn wir mehr Geld haben wollen, müssen wir warten, bis sich die Wirtschaft wieder aufbaut." Dabei will die neue Regierung helfen.

„Die Ladestrominfrastruktur ist lächerlich“

Alles, was in den nächsten Jahren beschlossen wird, muss gut fürs Klima sein. Das sagen beide Politiker. Damit kann die Industrie mehr Geld verdienen. Dann müssen die Unternehmen mehr Steuern zahlen. So soll das Geld für neue Projekte der Regierung kommen – also dem Kohleausstieg bis 2030, oder die Förderung für neue Windkraftanlagen. Auch der Bau von E-Autos soll gefördert werden. Damit kann die Autoindustrie Geld verdienen und muss mehr versteuern. Und wenn es in Deutschland mehr E-Autos gibt, braucht es auch mehr Ladestationen. Das weiß Olaf Scholz natürlich. Er sagt: "Die Ladestrominfrastruktur ist lächerlich." So fordere die Autoindustrie bis zu 2.000 neue Ladestationen pro Woche. "Wir schaffen das nicht mal in einem Monat."

Und Scholz fordert: Wir müssen unser Wissen ins Ausland exportieren, um Länder in Asien, Afrika und Südamerika zu zeigen, wie wichtig der Klimaschutz ist. Olaf Scholz sagt denn auch: "Wir sind das Land, das mit seiner Wirtschaftskraft die Technologien dafür entwickelt, dass das weltweit gelingt."

Um mehr Geld fürs Klima zu haben, will die Regierung natürlich auch sparen. So will sie Subventionen streichen. Mit Subventionen unterstützt sie bestimmte Wirtschaftszweige. Aber einige sind bald nicht mehr nötig – zum Beispiel für den Bau von Benzinautos.

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