RTL/ntv "Frühstart"

Justizministerin macht Gastronomen keine Hoffnung: „Ich habe keinen Anspruch darauf, dass für mich etwas geöffnet wird"

04. Mai 2021 - 15:37 Uhr

Lambrecht über Rechte für Geimpfte: „Diese Woche eine Lösung finden“

Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) ist zuversichtlich, dass Geimpfte und Genesene bereits am Samstag wieder ihre Grundrechte zurückbekommen. Im ntv-Frühstart sagt Lambrecht: "Ich bin sehr optimistisch, dass wir diese Woche eine Lösung finden.", denn es sei Zeit, sich wieder ein Stück Normalität zu erarbeiten, so die Justizministerin weiter. Dass Vollgeimpfte und Genesene durch diese Lockerungen auch wieder Gastronomien, Hotels oder Kultureinrichtungen besuchen können, schließt die Justizministerin aber aus: "Ich habe keinen Anspruch darauf, dass für mich etwas geöffnet wird." Hier finden Sie die Übersicht, was für Geimpfte und Genesene geplant ist.

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Amtsärzte warnen vor Aufhebung der Testpflicht für Geimpfte und Genesene

Laut Lambrecht sei dies rechtlich vertretbar, da die geschlossenen Betriebe für ihre Umsatzausfälle aktuell Hilfen vom Staat bekommen. "Das ist momentan der Weg um auszugleichen, dass in das Grundrecht eingegriffen wird.", so die SPD-Politikerin. Darüber hinaus hinterfragt Lambrecht auch den wirtschaftlichen Erfolg einer jetzigen Öffnung: "Die Frage ist auch, ob es jetzt Sinn macht Restaurants nur für Geimpfte zu öffnen. Ich glaube es wäre wirtschaftlich nicht sinnvoll."

Die anstehenden Lockerungen sollen jedoch ausschließlich nur für Geimpfte und Genesene gelten, denn Negativ-Tests seien nur "Momentaufnahmen", so Lambrecht. "Geimpfte und Genesene können in Zukunft zum Friseur, ohne einen Test vorzulegen. Umgekehrt können die Einschränkungen im Kontaktbereich für Getestete aber nicht aufgehoben werden, weil es nicht die gleiche Intensität hat. Daher müssen wir die Unterscheidung leider noch ein paar Tage oder ein paar Wochen machen."

Die bevorstehende Lockerung der Testpflicht für Geimpfte und Genesene stößt auch auf Kritik. Der Bundesverband der Amtsärzte befürchtet, dass man dadurch den Überblick über das Infektionsgeschehen verlieren könnte. Lambrecht teilt diese Befürchtung nicht. Denn dadurch, dass von Geimpften nur eine geringe Infektionsgefahr ausgehe, würde man den Überblick nicht verlieren, so Lambrecht.

"Wenn die Inzidenz wieder unter 100 ist, sind die Länder wieder am Zug“

Wann Geimpfte, Genesene und alle anderen wieder ihre vollen Grundrechten zurückbekommen, darauf will sich Lambrecht nicht festlegen: "Wenn die Inzidenz wieder unter 100 ist, sind die Länder wieder am Zug.", so die Justizministerin und sagt weiter: "Das wird dann die Stunde in der wir alle wieder zur Normalität kommen."

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