Chaos bei Wahlen in BerlinGewählt wurde noch nach 20.30 Uhr!

Bundeswahlleiter sieht keine Probleme

Unsere RTL-Reporterin Tamara Bilic erwischte in Berlin die letzten Wähler, die aus dem Wahllokal gekommen sind. Und das nach 20.30 Uhr! Also zweieinhalb Stunden, nachdem die Wahllokale eigentlich schon schließen sollten. Insgesamt drei Stunden habe er gewartet, erklärt ein junger Mann. „Das habe ich mir so nicht vorgestellt“, erzählt er, um zu ergänzen: „Relativ krasse Sache, wenn dann plötzlich die Wahlzettel nicht da sind.“

Ein anderer erzählt im Hinblick auf seine späte Stimmenabgabe und die schon einlaufenden Hochrechnungen: „So ganz unbefangen waren wir natürlich nicht. Und das ist natürlich nicht der Optimalfall, wie das laufen sollte.“ Zwischendurch habe er immer wieder nach seinem Sohn schauen müssen. Als letztes kam eine 18-jährige Erstwählerin aus dem Wahllokal. Bei ihrer ersten Bundestagwahl war sie also die Letzte! Und musste ebenfalls drei Stunden warten. „Ich hab das nicht erwartet“, sagt sie. Nun ja, so ist es wahrscheinlich vielen ergangen!

RTL-Reporter Marc Chmiel: "50-100 Leute wählen noch nach 18 Uhr"

Hunderte Menschen nach 18 Uhr vor den Wahllokalen

Denn viele standen um 18 Uhr noch vor den Wahllokalen. In der Berliner Dunckerstraße waren es laut RTL-Informationen noch 146 Menschen! Sie alle mussten also später an die Urne. Aber nach 18 Uhr noch wählen, ist das überhaupt erlaubt? Schließlich konnten sich die Wähler theoretisch über die ersten Prognosen informieren und taktisch wählen. Deshalb werden Prognosen erst herausgegeben, wenn die Wahllokale geschlossen sind!

Dennoch ist die Wahl nach 18 Uhr laut Bundeswahlleiter in diesen Fällen erlaubt. Aber nur, wenn man vor 18 Uhr noch in der Schlange seines Wahllokals gestanden hat, um seine Stimme abzugeben. „Der rechtliche Rahmen sieht hierbei kein Problem“ so Susanne Hillen von der Pressestelle des Statistischen Bundesamtes. „Es kann bei jeder Wahl vorkommen, dass bei einem der 60.000 Wahllokale noch nach 18 Uhr jemand auf dem Gelände steht und wählen darf.“

Zuvor hatten mehrere Wahllokale gemeldet, dass ihnen die Stimmzettel ausgegangen seien. Die Wahl musste dort vorübergehend unterbrochen werden. Am Morgen hatte sogar die Feuerwehr ein Wahllokal öffnen müssen

Bundeswahlleiter: "Das sollte nicht vorkommen"

Zu den Problemen soll es in mehreren Wahlbezirken gekommen sein. Dort fehlten die Stimmzettel und es bildeten sich lange Schlangen. Neue Wahlzettel seien zwar angefordert worden, allerdings fand in Berlin parallel ein Marathon statt. Wegen der zahlreichen Straßensperrungen kamen die Stimmzettel nicht rechzeitig in den Wahllokalen an. Die Folge: Vor den Wahllokalen bildeten sich teils lange Schlangen, die Wahlen mussten unterbrochen werden. Viele Menschen waren verärgert, einige verließen die Wahllokale wieder. Ob sie später wiederkamen oder auf die Stimmabgabe wegen der Panne verzichteten, ist unklar. Ein Wahlleiter kommentiert das gegenüber der Zeitung WELT: „Ich halte das für die typische Berliner Überschätzung, dass man alles kann, aber in der Praxis schon im Alltag scheitert.“

Bundeswahlleiter Georg Thiel zeigt sich nicht begeistert von den Zuständen in Berlin. "Ganz klar, das sollte nicht vorkommen", sagt Thiel bei RTL. Die Abläufe seien eigentlich penibel durchgesprochen und eingeübt. Niemand sollte stundenlang warten müssen, bis er seine Stimme abgeben kann, so Thiel. Für Probleme sorgt Thiel zufolge, dass viele Wahlhelfer in der Hauptstadt kurzfristig abgesagt hätten und zum Teil falsche Stimmzettel in den einzelnen Wahllokalen ausgegeben wurden.

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Falsche Stimmzettel geliefert

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten sind außerdem Stimmzettel vertauscht worden. In Wahllokalen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg lagen Stimmzettel für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Bis das Problem behoben werden konnte, mussten die Wahllokale schließen. Außerdem mussten mehrere Stimmen wegen der falschen Stimmzettel für ungültig erklärt werden. Die Stimmzettel zur Bundestagswahl waren von der Panne allerdings nicht betroffen.

Feuerwehr muss Wahllokal öffnen

Die Pannenserie in Berlin begann bereits heute morgen in einem Wahllokal in Berlin-Mitte. Wegen Problemen mit der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig ins Gebäude. „Wir mussten die Feuerwehr rufen, die mit dem Notschlüssel das Gebäude öffnen konnte“, sagte Wahlvorsteher Alexander Radebach.

In der Folge konnten die Wahllokale erst mit Verspätung öffnen. Auch dadurch habe sich eine Schlange von Wählerinnen und Wählern gebildet. Sie mussten etwas warten, bevor alles wieder regulär lief.