Haushaltskassen sind leer!Städten und Gemeinden fehlt das Geld – Kommunen sind am Limit
Viele Kommunen in NRW schlagen Alarm. Die Haushaltskassen sind so leer wie noch nie. Mit dem Aktionstag „Kommunen am Limit“, macht der Gemeindeverbund auf die historische Finanzkrise aufmerksam. Ein Beispiel ist Drolshagen (Kreis Olpe): Dort soll ein Schwimmbad dringend saniert werden, für die klamme Kommune aber kaum zu stemmen.
Stadtkasse so leer wie das Schwimmbad
Die Stadt Drolshagen ist am Limit - im wahrsten Sinn des Wortes. Das Schwimmbad ist zurzeit geschlossen. Idyllisch mitten Ortskern gelegen ist es von außen hui und von innen pfui. Für die Sanierung fehlt das Geld. Bürgermeister Ulrich Berghoff (CDU) würde seinen Bürgern ja gerne das Schwimmen dort ermöglichen, aber die Stadtkasse ist so leer wie sein Schwimmbad.
Historische Finanzkrise
Bei den Kommunen in Deutschland klafft ein Finanzloch von 32 Milliarden Euro. In NRW beträgt das Haushaltsdefizit elf Milliarden - eine historische Finanzkrise. Im vergangenen Jahr haben nur zehn von insgesamt 396 Kommunen in NRW einen ausgeglichenen Haushalt erreicht. Bei dem Aktionstag fordern Städte und Kommunen einen höheren Anteil an Gemeinschaftssteuern. Sie wollen nicht noch weiter in die roten Zahlen rutschen. Aber auch der Bund sei in der Pflicht.
Badschließung sorgt für Ärger
So soll zum Beispiel derjenige der die Gesetze beschließt auch die Kosten für die Umsetzung tragen. Der Investitionsrückstand beläuft sich laut der bundeseigenen KfW Bank auf 231 Milliarden Euro. Betroffen davon sind unter anderem Schulen, Kitas, Straßen und Sportstätten - so, wie das Schwimmbad in Drolshagen. Dass die Bürger dort im Moment Trockenschwimmer sind, sorgt für Ärger. Aus dem NRW-Bauministerium heißt es unter anderem: „... auch der Landeshaushalt ist massiv von den aktuellen wirtschaftlichen Problemen der vergangenen Jahre betroffen.” Außerdem habe der Bund zur schwierigen finanziellen Lage beigetragen.
Zukunft wird wohl noch schlimmer
Für den Städte und Gemeindebund ist es nicht fünf, sondern zwei Minuten vor zwölf. Zukünftig werde es nicht besser, sondern eher noch schlimmer.
