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Themen und Personen

Kommunen

Kommunen sind selbständige Körperschaften der Gemeinden, haben aber auch staatliche Aufgaben. Bei einer Verschuldung müssen sie freiwillige Angebote schließen.

Kommunen sind Gebietskörperschaften und stellen die unterste Ebene der staatlichen Verwaltung dar. Sie werden auch Gemeinden genannt. Sie sind aber kein Bestandteil der staatlichen Landesverwaltung, sondern verwalten sich selbst. Das geschieht durch Kommunalparlamente, Gemeinderäte oder Stadträte. Bei Landkreisen ist es der Kreistag. Kommunen haben Gebietshoheit und Allzuständigkeit gemäß Artikel 28, Absatz 2 des Grundgesetzes. Sie sind daher im Prinzip für alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zuständig, um sie in ihrer eigenen Verantwortung zu regeln. Sie sind auch zu staatlichen Aufgaben wie dem Meldewesen verpflichtet. Neben der Allzuständigkeit gilt eine "Allmitgliedschaft". Jede natürliche Person, die in der Kommune wohnt, ist dort Mitglied. Bei juristischen Personen ist der Sitz entscheidend.

Die Aufgaben der Kommunen

Einerseits hat eine Kommune als Selbstverwaltung zwar ihre eigenen Aufgaben, andererseits werden ihr wie einer untergeordneten Behörde vom Bund und den Ländern noch zusätzliche Aufgaben übertragen. Zu den Pflichtaufgaben der kommunalen Selbstverwaltung gehören die Abfallentsorgung, die Beseitigung von Abwasser, der Brandschutz, der Katastrophenschutz, Kindergärten und Horte, die Schulträgerschaft, die Schulentwicklungsplanung, die Friedhöfe und in vielen Bundesländern auch die Energie- und Wasserversorgung. Zu den freiwilligen Aufgaben gehören Musik- und Volkshochschulen, Bibliotheken und Museen, die Theater und die Sportstätten der Gemeinde. Da die Kommunen hierfür finanziell verantwortlich sind, müssen sie bei einer Überschuldung ihre freiwilligen Einrichtungen teilweise oder völlig schließen. Zu den staatlich übertragenen Aufgaben zählen das Ordnungs- und das Meldewesen sowie die Bauaufsicht.

Einnahmen und Ausgaben der Kommunen

Die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen sind Gemeindesteuern, vor allem die Gewerbesteuer und die Grundsteuer, die Zweitwohnsitzsteuer, Hunde- und Pferdesteuer, Vergnügungs- und Jagdsteuer, Hotel- und örtliche Verbrauchssteuer. Die Steuern decken den Finanzbedarf vieler Gemeinden aber nicht genügend ab, so dass sie sich verschulden müssen. Den begrenzten Einnahmen stehen wachsende kommunale Ausgaben im Bereich Soziales gegenüber. Das Sozialamt der Kommune muss immer mehr Menschen den Minimalstandard zur Verfügung stellen. Einige Städte reagierten mit dem "Outsourcing" von Pflichtaufgaben. Sie übertrugen die Verantwortung bei der Wasser- und bei der Energieversorgung sowie bei der Beseitigung von Abfall an Dritte. Außerdem mussten viele Gemeinden wegen einer fehlenden Finanzierung einige ihrer Schwimmbäder schließen.