Leichte Annährungen der Streit-Parteien
Bewegung beim Heizungsgesetz: Welche Kompromisse könnten jetzt kommen?
Man spricht wieder miteinander und nicht übereinander:
Nach erbittertem Streit innerhalb der Ampel-Koalition über die Heizungsfrage scheint es nun zunehmend Bewegung auf der Suche nach Kompromissen zu geben. Eine Einigung gab es beim Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung. Was bedeutet das für Sie?
Gespräche mit Verbänden sollen nun folgen
Robert Habeck hatte am Abend die Berichterstatter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend (30. Mai) eingeladen, um die von der FDP gestellten 77 Fragen und gegebenenfalls weitere Nachfragen zu beantworten. „Es war ein konstruktives, fachliches Gespräch, das hoffentlich hilft, Fragen zu klären“, sagte eine Sprecherin Habecks im Anschluss. In den nächsten Tagen werde es weitere Gespräche geben, unter anderem im Kreis mit Verbänden. Ziel sei es, wie von Habeck angekündigt, das Gesetz besser zu machen.
"Vom heutigen Tag geht glaube ich eine klare Botschaft aus: Wir nähern uns jetzt auch der Zielgeraden und damit einer Kompromissfindung an.", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im RTL-Interview nach dem Treffen.
Und so KÖNNTE der Kompromiss aussehen:
Das Verbot von Öl- und Gasheizungen gilt ab 2024 erst mal nur in Neubauten
Der Starttermin für Altbauten wird verschoben
Dazu soll neben Wärmepumpen auch das Heizen mit Holz möglich sein
Und das Fernwärmenetz könnte ausgebaut werden
Lese-Tipp: Angst vor dem Heizungs-Ruin? Expertin gibt Entwarnung
Wir möchten Ihre Meinung wissen: Wird es zu einer Einigung im Heizungsstreit kommen?
Die Ergebnisse der Umfrage sind nicht repräsentativ.
Kommunen sollen Heizungsdaten sammeln - wo kann Fern-oder Nahwärme ausgebaut werden
Bei einem anderen Gesetz hat sich die Ampel-Regierung deutlich schneller geeinigt. Das "Wärmeplanungsgesetz" nimmt Länder und Kommunen in die Pflicht: Sie sollen nun Daten zu den verbauten Heizungen sammeln - und erklären, wie sie ihre Heizinfrastruktur klimaneutral umbauen wollen. Die Wärmepläne der Kommunen sollen eine wichtige Orientierung für Bürgerinnen und Bürger sein, weil sie so erfahren, ob ihr Haus bald an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird - oder sie ihre Heizung absehbar auf eine Wärmepumpe umrüsten sollten.
Beim Heizungsgesetz soll nun bis Mitte Juni ausgelotet werden, an welchen Stellen Kompromisse möglich sind. Dabei geht es um das Heizungsgesetz selbst sowie um die Form der geplanten staatlichen Förderung.
Lese-Tipp: Der Traum vom Eigenheim - diese Steuer will Finanzminister Lindner abschaffen
(eku, mit dpa)
Politik & Wirtschaftsnews, Service und Interviews finden Sie hier in der Videoplaylist
Spannende Dokus und mehr
Sie lieben spannende Dokumentationen und Hintergrund-Reportagen? Dann sind Sie bei RTL+ genau richtig: Sehen Sie die Geschichte von Alexej Nawalny vom Giftanschlag bis zur Verhaftung in „Nawalny“.
Außerdem zur aktuellen politischen Lage: „Krieg in der Ukraine – So hilft Deutschland“ und „Klima-Rekorde – Ist Deutschland noch zu retten?“
Spannende Dokus auch aus der Wirtschaft: Jede sechste Online-Bestellung wird wieder zurückgeschickt – „Retouren-Wahnsinn – Die dunkle Seite des Online-Handels“ schaut hinter die Kulissen des Shopping-Booms im Internet.
