NRW-Kommunen wollen ein anderes SystemOsteuropäer nutzen gezielt Sozialleistungen – Städte ärgern sich

Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, spricht in der Debatte im Plenarsaal im Bundestag.
Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, spricht in der Debatte im Plenarsaal im Bundestag.
picture alliance/dpa / Michael Kappeler
von Patricia Brinkmann

Sechs Städte in NRW schlagen Alarm. Sie klagen über hohe Sozialkosten durch sogenannte Armutszuwanderung aus Osteuropa. Hagen rechnet in diesem Jahr mit Ausgaben in Millionenhöhe.

Streit um Sozialkosten

„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagte Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Die Empörung war riesig. Inzwischen stellte sie klar: Gemeint habe sie vor allem Flüchtlinge und Fachkräfte. Sechs Städte in NRW erleben allerdings eine andere Wirklichkeit, so auch Hagen. Dort erwartet Oberbürgermeister Dennis Rehbein (CDU) in diesem Jahr Kosten im mehrstelligen Millionen Bereich für die Sozialausgaben der Osteuropäer. Häufig haben sie Minijobs und stocken durchs Jobcenter auf.

Im Video: Interview mit Dennis Rehbein (Oberbürgermeister Hagen)

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02:35 min
Ärger um Sozialleistungen
Interview mit Dennis Rehbein (Oberbürgermeister Hagen)
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Städte wollen System aufbrechen

Hagen, Duisburg, Dortmund, Gelsenkirchen, Herne und Essen berichten von gezielter Armutszuwanderung. Die Städte wollen zusammen mit der Landesregierung ein anderes System erarbeiten, um Missbrauch von Sozialleistungen zu erschweren. Auch die Bürger empfinden die aktuelle Situation als ungerecht, so Hagens Oberbürgermeister Dennis Rehbein.

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